Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, zukünftig in allen Niederschriften von Sitzungen der Gremien des Kreises Kleve ergänzend zu den Namen der Mitglieder auch immer die Fraktionszugehörigkeit zu benennen. Das erleichtert es Bürgerinnen und Bürgern die Wortmeldungen von Kreistagsmitgliedern und sachkündigen Bürgerinnen und Bürgern in den Fachausschüssen oder im Kreistag besser zuordnen zu können.

Den ganzen Antrag im Wortlaut nachfolgend:

An den
Landrat des Kreises Kleve
Herrn W. Spreen
im Hause

14.05.2019 jf/mv
 

Antrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 27.06.2019 und des Kreistages am 11.07.2019

hier: Benennung der Fraktionszugehörigkeit in Niederschriften

Sehr geehrter Herr Landrat,

die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, zukünftig in allen Niederschriften von Sitzungen der Gremien des Kreises Kleve ergänzend zu den Namen der Mitglieder auch immer die Fraktionszugehörigkeit zu benennen.

Begründung:
Bisher werden in den Niederschriften von Gremiensitzungen des Kreistages Kleve Wortmeldungen namentlich den Mitgliedern zugeordnet. Damit es für interessierte Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar ist, welcher Fraktion das Mitglied angehört, ist es sinnvoll und notwendig diese ab sofort zu ergänzen.

Aktuell müssen Bürgerinnen und Bürger parallel zur Niederschrift im Kreistagsinformationssystem den Namen des Mitglieds auf der Homepage des Kreises Kleve unter der Überschrift „Der Kreis Kleve“ und dann unter Rubrik „Politik“ und „Kreistag“ suchen.

Das ist umständlich und nicht sinnvoll. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollten dies auf einen Blick der Niederschrift entnehmen können. Man kann sich dafür an Beispielen aus Kommunen im Kreis Kleve orientieren.

Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist dies entweder im Text der Niederschrift direkt nach dem Namen des Mitglieds in Klammern möglich, mindestens aber zu Beginn der Niederschrift bei der Nennung der Anwesenheit können die Mitglieder den Fraktionen zugeordnet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender

Thorsten Rupp
Geschäftsführer

Kopie: CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PIRATENFRAKTION, Fraktion DIE LINKE, KTM Habicht