Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve sorgt sich um die Versorgung mit moderner schneller Breitbandtechnologie im Kreis Kleve. Sie ist ein unbedingtes Muss für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Kreises, ist doch die Wettbewerbsfähigkeit und damit direkt zusammenhängend die Arbeitsplatzsicherheit von der optimalen digitalen Versorgung zu einem großen Teil abhängig. Darüber hinaus steigert für viele Menschen eine angemessene Ausstattung mit schneller Breitbandtechnologie die Lebensqualität.

Ungeachtet der Tatsache, dass für eine mögliche Beantragung von Fördermitteln die Kommunen selbst zuständig sind, sehen wir hier eine Aufgabe des Landrates als Motor einer fortschrittlichen Technologie für den gesamten Kreis Kleve - nicht zuletzt im Wettbewerb der Landkreise untereinander.

Der Presse war zu entnehmen, dass es bei der Versorgung mit Breitbandtechnologie im Kreis Kleve offenbar große Lücken gibt.
Beispielsweise hat sich eine Gruppe von Unternehmern aus Kalkar bereits dieses Themas angenommen. Auch der Breitbandatlas der Bundesregierung weist für den Kreis Kleve erhebliche Lücken insbesondere bei höheren Geschwindigkeiten auf.

Daher frage ich Sie Herr Landrat:

1. Wie sieht die Breitbandversorgung im Kreis Kleve aus - bitte getrennt nach Ortsteilen, Ortschaften und Geschwindigkeiten?

2. Teilen Sie die Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion Kleve, dass eine möglichst optimale Versorgung auch der ländlichen Räume im Kreis Kleve dringend geboten ist?

3. Welche Hilfestellungen kann die Kreisverwaltung und/oder die Wirtschaftsförderung des Kreises Kleve beim Ausbau mit hochwertiger Breitbandtechnologie den Kommunen und Unternehmen im Kreis Kleve bieten?

4. Welche Möglichkeiten sehen Sie, um die Landesinitiative "Breitband jetzt!" des IKT.NRW auch im Kreis Kleve umzusetzen?

Das Beispiel der Stadt Coesfeld zeigt, wie sinnvoll die Initiative eines Landkreises sein kann.

An den Landrat des Kreises Kleve
Herrn W. Spreen im Hause

17.09.2012 rk/mv

Anfrage zum Thema: Breitband

Sehr geehrter Herr Landrat Spreen,

die SPD-Kreistagsfraktion Kleve sorgt sich um die Versorgung mit moderner schneller Breitbandtechnologie im Kreis Kleve. Sie ist ein unbedingtes Muss für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Kreises, ist doch die Wettbewerbsfähigkeit und damit direkt zusammenhängend die Arbeitsplatzsicherheit von der optimalen digitalen Versorgung zu einem großen Teil abhängig. Darüber hinaus steigert für viele Menschen eine angemessene Ausstattung mit schneller Breitbandtechnologie die Lebensqualität.

Ungeachtet der Tatsache, dass für eine mögliche Beantragung von Fördermitteln die Kommunen selbst zuständig sind, sehen wir hier eine Aufgabe des Landrates als Motor einer fortschrittlichen Technologie für den gesamten Kreis Kleve - nicht zuletzt im Wettbewerb der Landkreise untereinander.

Der Presse war zu entnehmen, dass es bei der Versorgung mit Breitbandtechnologie im Kreis Kleve offenbar große Lücken gibt.
Beispielsweise hat sich eine Gruppe von Unternehmern aus Kalkar bereits dieses Themas angenommen. Auch der Breitbandatlas der Bundesregierung weist für den Kreis Kleve erhebliche Lücken insbesondere bei höheren Geschwindigkeiten auf.

Daher frage ich Sie Herr Landrat:

1. Wie sieht die Breitbandversorgung im Kreis Kleve aus - bitte getrennt nach Ortsteilen, Ortschaften und Geschwindigkeiten?

2. Teilen Sie die Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion Kleve, dass eine möglichst optimale Versorgung auch der ländlichen Räume im Kreis Kleve dringend geboten ist?

3. Welche Hilfestellungen kann die Kreisverwaltung und/oder die Wirtschaftsförderung des Kreises Kleve beim Ausbau mit hochwertiger Breitbandtechnologie den Kommunen und Unternehmen im Kreis Kleve bieten?

4. Welche Möglichkeiten sehen Sie, um die Landesinitiative "Breitband jetzt!" des IKT.NRW auch im Kreis Kleve umzusetzen?

Das Beispiel der Stadt Coesfeld zeigt, wie sinnvoll die Initiative eines Landkreises sein kann.

Vorab besten Dank für die Beantwortung der Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen

Roland Katzy Thorsten Rupp
Vorsitzender Geschäftsführer

Kopie an: CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Alternative Linke