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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.
Nachrichten zum Thema Allgemein
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Allgemein; Kreistag Kleve beschließt langjährige SPD-Forderungen zur Verbraucher- und Pflegeberatung :
Unter Punkt 6 der Tagesordnung hat der Kreistag Kleve heute für die Einrichtung einer Verbraucherberatung im Jahr 2023 und unter Punkt 27 den Start einer kommunalen Pflegeberatung zum 01. Juni 2022 beschlossen.
Damit wurden zwei langjährige SPD-Forderungen endlich beschlossen und werden bald umgesetzt. Wir freuen uns.
Alle Informationen und Dokumente zu den Tagesordnungspunkten der heutigen Kreistagssitzung finden Sie unter: https://kis.kreis-kleve.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZYDhWlzVjvXEoUeUD1Ok8aI
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Veröffentlicht am 09.12.2021
Allgemein; SPD-Fraktion fordert Sirenenförderplan für den Kreis Kleve – flächendeckend und zuverlässig :
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, dass der Kreis Kleve sich mit den 16 Kommunen am Sirenenförderprogramm des Bundes beteiligt.
Der Kreistag Kleve beschließt, dass sich die Landrätin mit der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern abstimmt und einen Sirenenförderplan für den Kreis Kleve vorlegt, der zum Ziel hat, die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve bis Ende 2023 weiter auszubauen.
Sobald entsprechende Antragstellungen beim Land möglich sind, sollen der Kreis bzw. die Kommunen entsprechende Fördermittel beim Land NRW beantragen.
Auch wenn in allen Kommunen bereits digitale Sirenen vorhanden sind, werden unter Umständen bisher nicht alle Ortsteile erreicht. Deshalb ist eine Analyse der derzeitigen Schwachstellen, z.B. unter Berücksichtigung der Windrichtungen und Windstärken notwendig, damit alle Menschen im Kreis Kleve flächendeckend und zuverlässig akustisch auf mögliche Katastrophen und Großschadensereignisse aufmerksam gemacht werden können.
Der Kreistag Kleve beschließt, mit externer Unterstützung die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve zu prüfen, Schwachstellen in der akustischen Erreichbarkeit zu analysieren und durch weitere öffentliche Sirenen zu schließen.
Im Zuge dieser Prüfung und des möglichen Ausbaus der Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve muss auch die Information der Bevölkerung über die Sirenen-Warnsysteme und ihre Bedeutung verstärkt werden.
Den Antrag im Wortlaut gibt es hier: https://www.archiv-spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antrag_Sirenenfoerderplan_fuer_den_Kreis_Kleve.pdf
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Veröffentlicht am 25.09.2021
Am 17. Mai 2021 findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Der weltweit als "International Day Against Homophobia" (IDAHO) bekannte Tag wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai gefeiert.
„Ziel dieses wichtigen Tages gegen Homophobie und Transphobie ist es Respekt für Lesben und Schwule einzufordern. Deshalb hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt beantragt, dass die offizielle Flagge der LGBTIQ+ - Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Kreishaus in Kleve gehisst wird“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Wenn die Regenbogenfahne zusätzlich an weiteren kreiseigenen Gebäuden aufgehängt werden kann, begrüßen wir das ausdrücklich“, so der Sozialdemokrat aus Kranenburg.
„Mit einer so simplen Geste wie durch das Hissen der Regenbogenfahne am Kreishaus, zeigt sich der Kreis Kleve als vielfältiger und bunter Kreis, in dem alle Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung willkommen sind. Der Kreis Kleve sollte die Chance nutzen, Vorbild für die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve zu sein und diese auffordern, seinem Beispiel zu folgen“, ergänzt Sigrid Eicker, SPD-Kreistagsmitglied aus Geldern.
Antrag im Wortlaut: hier
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Veröffentlicht am 20.04.2021
Allgemein; SPD-Fraktion fordert Mobilfunk im Kreis Kleve verbessern – Mobilfunklöcher finden und schließen :
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020:
Der Kreistag Kleve beschließt, im Rahmen einer „Mobilfunk-Offensive“ die Mobilfunkabdeckung im Kreis Kleve zu überprüfen, zu verbessern und Mobilfunklöcher zu schließen.
Mit externer Beratung und Unterstützung sollen Verbesserungsmöglichkeiten der Mobilfunkversorgung im Kreis Kleve geprüft und umgesetzt werden.
Unter Mithilfe von Bürgerinnen und Bürgern sollen unter Angabe des Netzbetreibers Mobilfunklöcher aufgespürt werden, um diese dann schließen zu können.
Die Verwaltung wird aufgefordert, zunächst die notwendigen Haushaltsmittel für die externe Beratung und Unterstützung sowie für eine internetbasierte Meldemöglichkeit von Mobilfunklöchern im Haushalt 2020 bereit zu stellen.
Antrag im Wortlaut hier:
https://www.archiv-spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Mobilfunk.pdf
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Veröffentlicht am 23.11.2019
Allgemein; SPD-Kreistagsfraktion Kleve wünscht sich bei Finanzen des Kreises Kleve mehr Transparenz :
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve wünscht mehr Transparenz über die finanziellen Auswirkungen von Beschlüssen, die im Kreistag sowie in Ausschüssen gefasst werden. In vielen Städten und Gemeinden gehört dies schon seit Jahren zur Routine. „Bei allen Beschlussvorlagen, die finanzielle Konsequenzen haben, sollen die Kosten und Folgekosten künftig in formalisierter Form dargestellt und die Auswirkungen auf den Haushalt des Kreises erläutert werden. Bei Bedarf sind auch Wirtschaftlichkeitsberechnungen hinzuzufügen und die Kosten von Alternativen darzustellen“, fordert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Roland Katzy.
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Veröffentlicht am 22.07.2012
