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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt einen Bericht im zuständigen Fachausschuss, wie es um den Zustand, die Lage und Qualität des Grundwassers im Kreis Kleve bestellt ist und welche Maßnahmen ergriffen wurden bzw. werden, um den Grundwasserspiegel auf dem notwendigen Niveau zu halten und auch die Qualität des Grundwassers langfristig zu sichern.

Außerdem beantragte die SPD-Fraktion diesen Bericht im zuständigen Fachausschuss als Tagesordnungspunkt unter der o.g. Überschrift zu beraten.

Der Link zum Antrag/zur Anfrage: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_und_Antrag_TO_Grundwasser.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve bittet um einen Bericht im zuständigen Fachausschuss, welche Flüsse und Gewässer im Kreis Kleve renaturiert wurden bzw. werden und beantragt mit nachfolgenden Antrag diesen Bericht im zuständigen Fachausschuss als Tagesordnungspunkt zu beraten.

Der Link zum Antrag/zur Anfrage: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfrage_und_Antrag_TO_Renaturierungen.pdf

Veröffentlicht am 07.06.2021

Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Im kommenden Monat soll sich auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Kleve der Kreistag Kleve mit dem Thema Artenschutz und Biodiversität beschäftigen. Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Antrag konkret drei Ziele für mehr Artenschutz, die der Kreistag beschließen soll.

„Inzwischen sind 45 Prozent der Arten in NRW bedroht. Der dramatische Rückgang vieler Insekten-, Vogel- und Pflanzenarten ist eine umweltpolitische Katastrophe und wir müssen auf allen Ebenen handeln“, so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken.

Die SPD-Fraktion im Kreistag Kleve fordert deshalb, dass der Kreis Kleve die „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ unterstützen soll, indem die Unterschriftenlisten der Initiative in den Verwaltungsgebäuden des Kreises Kleve offen ausgelegt werden. Darüber hinaus soll den Schulen in Kreisträgerschaft empfohlen werden, sich mit den Zielen der „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ in geeigneter Weise zu beschäftigen.

Veröffentlicht am 11.03.2021

Thorsten Rupp und Jürgen Franken

Die SPD im Kreis Kleve hat im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 gefordert, dass der Kreis Kleve Mitglied des Bündnis "Klima.Partner im Kreis Kleve“ wird. Hierbei handelt es sich um ein Bündnis der 16 Städte und Gemeinden des Kreises Kleve um ihre Bemühungen um den Klimaschutz zu koordinieren. Bislang war der Kreis Kleve nicht Mitglied dieses Bündnisses.

In der Kreistagssitzung am 25.02.2021 teilte die Landrätin dem Kreistag nunmehr mit, dass sie diesen Missstand erkannt hat und dem Bündnis Anfang Februar für den Kreis Kleve beigetreten ist. Die SPD Kreistagsfraktion begrüßt diesen Schritt ausdrücklich und sieht sich in ihrer Forderung bestätigt.

Erklärte Ziele der Zusammenarbeit im Bündnis "Klima.Partner im Kreis Kleve“ sind beispielsweise, dem Klimaschutz im Kreis Kleve eine stärkere und einheitlichere Stimme zu geben und die Nutzung von Synergieeffekten, um durch die Zusammenarbeit Zeit, Geld und Ressourcen zu sparen. 

Veröffentlicht am 05.03.2021

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt:

Der Kreistag Kleve beschließt, schnellstmöglich ein „Integriertes Klimaschutzkonzept Kreis Kleve (IKKK) für die Zuständigkeiten des Kreises Kleve“ zu erstellen.

Das integrierte Klimaschutzkonzept des Kreises Kleve umfasst mindestens die nachfolgenden Bausteine: Analyse der Energie- und CO2-Bilanz, Potentialanalyse zur Verringerung von CO2-Emissionen durch Reduzierung des Energieverbrauchs und Steigerung der Energieeffizienz, Beteiligung und Partizipation, Handlungs-strategie und Maßnahmenkatalog, Controlling-Konzept und Öffentlichkeitsarbeit.

Der Kreis Kleve soll „Klimaneutraler Kreis“ werden. Das Klimaschutzkonzept muss deshalb konkrete Klimaschutzziele, wie die deutliche Reduzierung der CO2-Emmissionen und eine zukünftige Energiestrategie für den Kreis Kleve formulieren.

Die notwendige tiefgehende Analyse der Ist-Situation und der Potentiale kann nur mithilfe eines externen Büros bzw. einer Energieberatungsagentur erstellt werden.

Für die Erstellung dieses integrierten Klimaschutzkonzeptes sind mögliche Fördermittel des Bundes bzw. Landes zu nutzen.

Für die Erarbeitung des integrierten Klimaschutzkonzeptes werden die notwendigen Eigenmittel des Kreises von maximal 80.000,- EUR im Haushalt 2020 zur Verfügung gestellt.

Begleitend setzt der Kreistag Kleve eine Unterarbeitsgruppe des Ausschusses für Umwelt und Strukturplanung ein, die die Erstellung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes unterstützen wird.

Das Bündnis „Klima.Partner“ der kreisangehörigen Kommunen im Kreis Kleve soll ebenfalls in geeigneter Weise einbezogen werden.

Antrag im Wortlaut hier: https://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antr_HH_2020_Klimaschutzkonzept.pd

Veröffentlicht am 25.11.2019

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