Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, dass der Kreis Kleve sich mit den 16 Kommunen am Sirenenförderprogramm des Bundes beteiligt.
Der Kreistag Kleve beschließt, dass sich die Landrätin mit der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern abstimmt und einen Sirenenförderplan für den Kreis Kleve vorlegt, der zum Ziel hat, die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve bis Ende 2023 weiter auszubauen.
Sobald entsprechende Antragstellungen beim Land möglich sind, sollen der Kreis bzw. die Kommunen entsprechende Fördermittel beim Land NRW beantragen.
Auch wenn in allen Kommunen bereits digitale Sirenen vorhanden sind, werden unter Umständen bisher nicht alle Ortsteile erreicht. Deshalb ist eine Analyse der derzeitigen Schwachstellen, z.B. unter Berücksichtigung der Windrichtungen und Windstärken notwendig, damit alle Menschen im Kreis Kleve flächendeckend und zuverlässig akustisch auf mögliche Katastrophen und Großschadensereignisse aufmerksam gemacht werden können.
Der Kreistag Kleve beschließt, mit externer Unterstützung die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve zu prüfen, Schwachstellen in der akustischen Erreichbarkeit zu analysieren und durch weitere öffentliche Sirenen zu schließen.
Im Zuge dieser Prüfung und des möglichen Ausbaus der Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve muss auch die Information der Bevölkerung über die Sirenen-Warnsysteme und ihre Bedeutung verstärkt werden.
Den Antrag im Wortlaut gibt es hier: https://www.archiv-spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antrag_Sirenenfoerderplan_fuer_den_Kreis_Kleve.pdf
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Veröffentlicht am 25.09.2021