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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Schöner Wohnen im Kreis Kleve“ lautet der Titel der Podiumsdiskussion der SPD-Kreistagsfraktion Kleve im Rahmen der Veranstaltungsinitiative „Der springende Punkt – Themen, die bewegen!“ am Montag, 02. Mai 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr im Foyer der Stadthalle Kleve, Lohstätte 7, 47533 Kleve.

Dr. Barbara Hendricks MdB, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Sarah Philipp MdL, Bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sonja Northing, Bürgermeisterin der Stadt Kleve und Dieter Paeßens, AG Wohnungslosenhilfe im  Kreis Kleve, diskutieren mit Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve über das Zukunftsthema „Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen“.

Die Einladung finden Sie unter: http://www.spd- kreistagsfraktion- kleve.de/dl/02052016_Flyer_Veranstaltung_Wohnen.pdf

Diese darf gerne an Interessierte weitergegeben werden. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Anmeldungen bitte an buero(at)spd- kreistagsfraktion- kleve.de

Veröffentlicht am 13.04.2016

„Schöner Wohnen im Kreis Kleve“ lautet der Titel der Podiumsdiskussion der SPD-Kreistagsfraktion Kleve im Rahmen der Veranstaltungsinitiative „Der springende Punkt – Themen, die bewegen!“ am Montag, 02. Mai 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr im Foyer der Stadthalle Kleve, Lohstätte 7, 47533 Kleve.

Dr. Barbara Hendricks MdB, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Sarah Philipp MdL, Bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sonja Northing, Bürgermeisterin der Stadt Kleve und Dieter Paeßens, AG Wohnungslosenhilfe im  Kreis Kleve, diskutieren mit Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve über das Zukunftsthema „Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen“.

Die Einladung finden Sie unter: http://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/02052016_Flyer_Veranstaltung_Wohnen.pdf

Diese darf gerne an Interessierte weitergegeben werden.

Anmeldungen bitte an buero@spd-kreistagsfraktion-kleve.de

Veröffentlicht am 06.04.2016

Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Die SPD hat im Rahmen der Haushaltsberatungen in der Kreistagssitzung am 17. März 2016 der Koalition aus CDU und FDP  erneut das Angebot gemacht dem Haushaltsentwurf trotz aller Bedenken (s. Haushaltsrede) zuzustimmen, wenn CDU und FDP einem Kommunalen Integrationszentrum (KI) im Kreis Kleve zustimmen würden. "Schlagen Sie diese Möglichkeit nicht weiter aus. Überlegen Sie noch einmal. Nutzen Sie die Chance. Sagen Sie „JA“ zu einem kommunalen Integrationszentrum im Kreis Kleve" appellierte Jürgen Franken an die Mehrheit im Kreistag.

Leider ohne Erfolg. CDU/FDP und UKF stimmten dem Kreishaushalt in der vorgelegten Form zu und lehnten damit ein KI erneut ab. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke/Piraten lehnten den Kreishaushalt ab.

Die ganze Haushaltsrede von Jürgen Franken können Sie hier nachlesen:
http://www.spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Haushaltsrede_zum_DHH_2016_2017.pdf

Veröffentlicht am 18.03.2016

Thorsten Rupp, Emmericher SPD-Kreistagsmitglied

Das Emmericher SPD-Kreistagsmitglied Thorsten Rupp hat jetzt beim Kreis Kleve nachgefragt, wann die Fahrbahnschäden im Kreisverkehr Weseler Straße/Budberger Straße/Hohe Sorge in Höhe des OBI-Baumarktes und der BLG-Logistik Group behoben werden.

„Die Kreisstraße 16 (K16) ist in Emmerich eine vielbefahrene Straße, da sie die Industriegebiete der Stadt verbindet und um die Stadt herumführt. Teile der K16 wurden und werden deshalb durch den Kreis Kleve erneuert. Der Kreisverkehr weist zurzeit in der Mitte aber so tiefe Rillen auf, dass eine akute Verkehrsgefährdung, vor allem für Motorradfahrer, nicht ausgeschlossen ist“, so der Emmericher Sozialdemokrat. „Ich begrüße daher, dass die Fahrbahndecke im Kreisverkehr noch in diesem Monat saniert werden soll“, so Thorsten Rupp.

Der Kreis Kleve teilte der SPD-Fraktion im Kreistag Kleve auf Anfrage nun mit, dass die Schäden „durch Schub-und Querkräfte des starken LKW-Verkehrs entstanden seien und der Auftrag zur Sanierung erteilt sei. Die Sanierung soll noch im März 2016 erfolgen, sobald die Witterung es zulässt. Die Arbeiten sollen unter Signalsteuerung am Wochenende oder nachts, während verkehrsschwacher Zeiten ausgeführt werden“, erläutert der Kreis Kleve in seiner Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion.

Veröffentlicht am 08.03.2016

Die Kreistagsfraktionen von SPD und UKF beantragen, folgende Resolution zu beschließen:

AKW Tihange und Doel sofort stilllegen!

Die weniger als 200 Kilometer von vielen Kommunen des Kreises Kleve entfernt liegenden belgischen Kernkraftwerke Tihange und Doel sind seit Jahren für ihre Probleme und Störfälle bekannt. Dennoch hat die belgische Regierung die Laufzeiten der Reaktoren verlängert und diese wieder in Betrieb genommen.

Veröffentlicht am 02.03.2016

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