Anlässlich der Beratungen des Antrages der SPD-Kreistagsfraktion Kleve „Beste Gesundheit und Pflege für alle im Kreis Kleve“ im Ausschuss Gesundheit und Soziales des Kreises Kleve am 28.10.2015, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Kleve, Jürgen Franken:

Seit langem will die SPD Kreistagsfraktion Kleve die ärztliche, fachärztliche und allgemeine Gesundheitsversorgung im Kreis Kleve verbessern. Dafür hat sie immer wieder Vorschläge gemacht. Es fehlt nach wie vor eine Gesamtstrategie des Kreises Kleve.

Der Landrat muss in diesem wichtigen Feld der Daseinsvorsorge die Federführung übernehmen. Er muss sich aktiv in die Fortschreibung des Gesundheitsberichtes für den Kreis Kleve aus dem Jahr 2013 einbringen. Dies ist bisher leider nicht erkennbar.

Die SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt die bisherigen Aktivitäten der Ärzteschaft und von Initiativen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung.

Die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung von morgen, geschieht heute. Dafür braucht es ein „Netzwerk Gesundheit“ für den Kreis Kleve. Konkret schlägt die SPD Kreistagsfraktion vor, einen Aktionsplan „Beste Gesundheit und Pflege im Kreis Kleve“ zu erarbeiten. Zentraler Bestandteil dieses Netzwerkes soll eine jährliche „Gesundheitskonferenz für den Kreis Kleve“ sein, um den Austausch unter den Beteiligten und eine Strategieplanung zu fördern.

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Veröffentlicht am 29.10.2015

Kaum eine Aufgabe stellt Bund, Länder, Kreise und Kommunen derzeit vor größere Herausforderungen als die Flüchtlingspolitik.

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat in den letzten Monaten immer wieder ein Kommunales Integrationszentrum im Kreis Kleve gefordert. Zuletzt haben wir uns für einen "Runden Tisch zur Flüchtlingsarbeit" eingesetzt. Wir finden es richtig und wichtig, in diesem Zusammenhang über die Lage in den Städten und Gemeinden im Kreis Kleve zu diskutieren. Nur wenn die Kommunen in der Lage sind, die Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nach Deutschland kommen, bestmöglich aufzunehmen, können soziale Konflikte verhindert und zivilgesellschaftliche Unterstützung gesichert werden.

Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe "Der springende Punkt - Themen die bewegen!" laden wir daher alle interessierten SPD-Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger ein, mit uns und den Expertinnen und Experten auf dem Podium über die Flüchtlingsarbeit im Kreis Kleve zu diskutieren.

Die Veranstaltung "Flüchtlingsarbeit - Herausforderungen und Lösungsansätze für den Kreis Kleve" findet am Montag, 26.10.2015, von 18.00 bis 20.30 Uhr, im Kevelaerer Konzert- und Bühnenhaus statt.

Einladung: /dl/2015-10_Flyer_Fluechtlingspolitik.pdf

Anmeldungen bitte an buero@spd-kreistagsfraktion-kleve.de

Herzliche Grüße

Jürgen Franken
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve

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Veröffentlicht am 15.10.2015

Die SPD-Kreistagsfraktion will, dass die Unsicherheiten bei der Frage der Genehmigungsfähigkeit von Windenergieanlagen in der Steprather Heide in Geldern-Walbeck durch die Kreisverwaltung ausgeräumt werden. Die Gelderner SPD-Kreistagsabgeordnete Sigrid Eicker erklärt dazu: „Wir wollen, dass der Kreis für Klarheit sorgt. Im Interesse der Stadt, der örtlichen Politik und nicht zuletzt der Investoren sollte das so schnell wie möglich geschehen“.

Nachdem der Gelderner Stadtrat eine Änderung des Flächennutzungsplans zur Einrichtung von Konzentrationszonen für Windenergie beschlossen hat, die nun wohl parallel zu einem laufenden Genehmigungsverfahren für vier Anlagen behandelt wird, fragen die Beteiligten, welches Verfahren denn nun Vorrang hat und damit genehmigungsfähig ist.

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Veröffentlicht am 29.09.2015

Die SPD-Kreistagsfraktion dankte jetzt im Rahmen ihrer Fraktionssitzung ihrem Vorsitzenden und Landratskandidaten Jürgen Franken für seinen sehr engagierten Landratswahlkampf.

„Leider hat es für eine Stichwahl nicht gereicht. 3,6 Prozent Stimmenzuwachs sind schön, aber dann doch zu wenig, selbst wenn CDU-Landrat Wolfgang Spreen über 11.000 Stimmen weniger holte als 2009. Besondere Anerkennung in der SPD-Kreistagsfraktion fanden die fast 10.000 Hausbesuche, die Jürgen Franken im ganzen Kreis Kleve absolviert hat. Er konnte dadurch viele Wählerinnen und Wähler überzeugen“, erklärte Thorsten Rupp, stellvertretender Vorsitzender und Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

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Veröffentlicht am 16.09.2015

„Derjenige, der frohe Botschaften verkündet, ist nicht immer derjenige, der sie durchgesetzt hat“, so Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve, anlässlich der Presseerklärung von Landrat Wolfgang Spreen zum Thema Freifunk im Kreishaus.

„Richtig ist, dass es nun möglich ist, im Kreishaus Kleve und anderen Behörden über das WLAN „Freifunk Kreisverwaltung“ ohne Kennwort zu surfen. Nicht ganz richtig ist aber, dass Landrat Wolfgang Spreen dies „gerne unterstützt“ hat, wie er sich in seiner Pressemitteilung vom 24.08.2015 zitieren lässt“, kritisiert Franken.

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Veröffentlicht am 04.09.2015

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