Auch im kommenden Jahr kann der Kreis Kleve mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung GFG“. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.

Hierzu erklärt der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende und Landratskandidat Jürgen Franken:

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Veröffentlicht am 28.07.2015

Trotz heißer Temperaturen blieb im Foyer der Stadthalle Kleve anlässlich der Veranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) des Kreises Kleve kaum ein Stuhl unbesetzt.

Mit Thorsten Klute, Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve und SPD Landratskandidat für den Kreis Kleve und Prof. Dr. Hasan Alkas, Vorsitzender SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt im Kreis Kleve, stellte der SGK-Kreisverband Kleve ein fachkompetentes Podium.

Ergänzt wurde die Veranstaltung durch einen emotional beeindruckenden Film von Veronika Brückner aus Kevelaer, ehrenamtlich Tätige im Bereich der Integrationsarbeit. Moderiert wurde die Veranstaltung von der SGK-Vorsitzenden Sigrid Eicker.

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Veröffentlicht am 23.07.2015

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) des Kreises Kleve lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur SGK-Fachveranstaltung „Kommunale Integrationszentren und Integrationsförderung“ am Donnerstag, 02. Juli 2015, von 18:00 bis 20:00 Uhr, in das Foyer der Stadthalle Kleve, Lohstätte 7, herzlich ein.

 „Wir freuen uns ganz besonders, dass Thorsten Klute, Staatssekretär für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis Kleve über die Arbeit Kommunaler Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen informiert“, so Sigrid Eicker, Vorsitzende der Kreis Klever SGK und stellv. Landrätin des Kreises Kleve.

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Veröffentlicht am 23.06.2015

Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen. „Dabei bietet die geplante Unterstützung von IT-Infrastruktur und die Bereitstellung von Landes- und Kreisliegenschaften zum Ausbau von privaten Freifunk-Initiativen eine große Chance“, kommentiert der SPD-Landratskandidat und Fraktionsvorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Jürgen Franken.

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Veröffentlicht am 22.06.2015

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve unterstützt keine Lang-LKW, Giga-Liner oder Monster-Trucks im Kreis Kleve. Deshalb hat die SPD den Antrag der FDP, der von den Fraktionen CDU und AfD/MH unterstützt wird, im Kreisausschuss am 09.06.2015 abgelehnt und wird dies auch im Kreistag am 25.06.2015 tun“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Wir wollen auch in Zukunft auf unseren Autobahnen im Kreis keinen Groß-Lastwagen mit einer Länge bis zu 25,25 Metern begegnen, sondern vielmehr den bereits begonnenen Wechsel in der Verkehrspolitik fortsetzen und zunehmend mehr Gütertransport auf der Schiene und den Binnenwasserstraßen abwickeln. Lang-LKW lösen keines unserer derzeitigen  Verkehrsprobleme. Im Gegenteil, sie schaffen neue. Schäden an Knotenpunkten und Kreisverkehren durch erweiterte Schleppkurven und erhöhte Kosten für entsprechende Parkplätze auf Rastanlagen sind ja nur zwei Beispiele für unnötige Kosten eines bereits umfänglich laufenden Feldversuchs. Deswegen ist das Ansinnen von FDP, CDU und AfD die Landesregierung Nordrhein-Westfalen aufzufordern am Feldversuch Lang-LKW der Bundesregierung teilzunehmen, aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion der falsche Weg!“, so Franken.

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Veröffentlicht am 11.06.2015

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