Sehr geehrter Herr Landrat Spreen,
in der Kommunalen Pflege- und Gesundheitskonferenz des Kreises Kleve am 15.03.2011 haben Sie eine Gesundheitsberichterstattung des Kreises Kleve als eine Aufgabe des Kreises, bzw. als untere Gesundheitsbehörde beschrieben.
Wir bitten daher um Beantwortung der folgenden Fragen:
An den Landrat des Kreises Kleve
Herrn W. Spreen
Anfrage zur Gesundheitsberichterstattung des Kreises Kleve
Sehr geehrter Herr Landrat Spreen,
in der Kommunalen Pflege- und Gesundheitskonferenz des Kreises Kleve am 15.03.2011 haben Sie eine Gesundheitsberichterstattung des Kreises Kleve als eine Aufgabe des Kreises, bzw. als untere Gesundheitsbehörde beschrieben.
Wir bitten daher um Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wurde bisher eine Berichterstattung nach den Bestimmungen de LÖGD erstellt?
2. Wann wurden derartige Berichterstattungen den Gremien des Kreistages oder diesem zugeleitet, vorgelegt oder mündlich vorgetragen?
Sollte bisher keinerlei Berichterstattung vorgelegt worden sein, bitten wir die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:
3. Wann wird der Landrat dem Kreistag oder seinen Gremien die erste Berichterstattung nach dem Gesetz vorlegen?
4. Welche Inhalte werden hierbei eine Rolle spielen?
Mit freundlichen Grüßen
Roland Katzy
Vorsitzender
Thorsten Rupp
Geschäftsführer
Kopie an: CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Alternative Linke