„Die SPD-Kreistagsfraktion hat zum nächsten Kreisausschuss und Kreistag beantragt, schnellstmöglich ein Kommunales Integrationszentrum im Kreis Kleve einzurichten, um die Integrationsförderung im Kreis Kleve zu verbessern“ erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Antrag: hier /dl/Antr_Komm_Integrationszentrum.pdf

„Damit stehen wir in voller Übereinstimmung mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft im Kreis Kleve, mit der ich mich darüber persönlich ausgetauscht habe, mit der SPD-Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ im Kreis Kleve und dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Roland Katzy, der dies als Bildungsexperte ebenfalls fordert. Das sind schon ein paar Verbündete und ich bin sicher, es werden noch mehr Unterstützerinnen und Unterstützer werden, bis zur endgültigen Entscheidung im Kreistag.“, so Jürgen Franken. „Nicht ohne Grund hat im Mai 2012 der Landtag NRW in großer überparteilicher Übereinstimmung mit dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW die Grundlage für die Einführung Kommunaler Integrationszentren gelegt.“

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Veröffentlicht am 21.01.2015

„Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Landrates des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen (CDU), nun doch eine Pflegebedarfsplanung für den Kreis Kleve umsetzen zu wollen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Kleve, Jürgen Franken.

„Nachdem im November 2014 ein entsprechender Antrag der SPD im Fachausschuss „Gesundheit und Soziales“ des Kreises Kleve von CDU und FDP noch belächelnd niedergestimmt wurde, verwundert diese Kehrtwende jetzt doch etwas. Kommunen brauchen keine Planungsvorgaben durch den Kreis und der Markt regelt das schon selbst, waren damals die Argumente von CDU und FDP und der Landrat widersprach in der damaligen Sitzung nicht“, erinnert sich Norbert Killewald, Mitglied im Fachausschuss.

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Veröffentlicht am 19.01.2015

„Gerade in der Pflege muss der Mensch als Individuum gesehen werden. Neben den Pflegeinrichtungen und Trägern ist hierbei auch die Kommunalpolitik gefordert“, so Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Dies ist eine große Aufgabe und Herausforderung, der sich die SPD Kreis Kleve stellt. Aktuell mit der Veranstaltung „Gute Pflege für alle im Kreis Kleve – Das neue NRW-Pflegegesetz stärkt die kommunale Verantwortung“ im Uedemer Bürgerhaus.

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Veröffentlicht am 15.01.2015

Das Büro der SPD-Kreistagsfraktion Kleve ist vom 19.12.14 bis einschließlich 02.01.15 nicht besetzt. Hierfür bitten wir um Verständnis.

Veröffentlicht am 18.12.2014

Beim Neujahrsempfang der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD Kreis Kleve spricht am 19. Januar 2015 der NRW-Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans. Der Finanzexperte wird in der Stadthalle Kleve vor über 100 Multiplikatorinnen und Multiplikatoren des Kreises Kleve referieren. „Ich freue mich sehr, dass mein oberster Dienstherr Zeit gefunden hat, über so ein wichtiges Thema mit uns in den Dialog zu treten“, so Jürgen Franken (Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion). Franken arbeitet hauptamtlich im steuerlichen Prüfdienst beim Finanzamt Mönchengladbach. „Die NRW-Landesregierung streitet aktuell um eine faire Balance beim Länderfinanzausgleich ohne die Solidarität zwischen den Bundesländern aufkündigen zu wollen. Jedoch soll mehr von dem was erwirtschaftet wird in Nordrhein-Westfalen bleiben“, sagt Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve.

Der Neujahrsempfang wird ein gelungener Auftakt in ein erfolgreiches Jahr werden – da ist man sich sicher.

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Veröffentlicht am 18.12.2014

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