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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen im Kreis Kleve ist nach dem Demographiebericht des Kreises Kleve in den letzten zehn Jahren um 42% Prozent auf 12.100 gestiegen und wird bis 2025 um weitere 25% ansteigen. Im Kreis Kleve gibt es insgesamt aktuell 3.015 Plätze in 48 stationären Pflegeinrichtungen. Der Schwerpunkt liegt dabei eindeutig im Nordkreis Kleve.

Im Oktober 2014 hat der Landtag den Gesetzentwurf der Landesregierung für das neue "GEPA NRW" verabschiedet. GEPA steht dabei für das Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen und ihre Angehörigen.

Die kommunale Verantwortung für die Pflegeinfrastruktur wird durch das "GEPA NRW" ausgebaut. Die öffentliche Hand erhält Möglichkeit zur Steuerung der regionalen Pflegeinfrastruktur. Hier sollte der Kreis Kleve in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden im Kreis wesentliche Richtungsvorgaben setzen. Die Kreise sind mit diesem Gesetz verpflichtet, eine den örtlichen Bedarfen entsprechende pflegerische Angebotsstruktur sicherzustellen und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden hierbei einzubeziehen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Kleve vom 09.10.2014 an den Fachausschuss Gesundheit und Soziales wurde Anfang November 2014 abgelehnt.

Wir wollen über die Möglichkeiten und Chancen dieses neuen Gesetzes für die Menschen im Kreis Kleve diskutieren und laden Euch herzlich ein, mit uns und den eingeladenen Expertinnen und Experten darüber zu diskutieren.

Der beiliegende Einladung darf gerne an Interessierte weitergegeben werden:

/dl/2014-12_Flyer_Veranstaltung4_Gesundheit_WEB.pdf

 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve

Veröffentlicht am 16.12.2014

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/PIRATEN Kreistagsfraktion sind der Auffassung, dass der kommunalen Verbraucherberatung mehr Aufmerksamkeit entgegengebracht werden muss, um den ständig wachsenden Herausforderungen gerecht zu werden. Es geht dabei um eine veränderte Perspektive auf die Lebensbedingungen der Menschen in Städten und Gemeinden des Kreises Kleve – auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung.

Deshalb forderten die Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/PIRATEN nun mit einem entsprechenden Antrag zur letzten Kreistagssitzung des Jahres 2014 eine systematische Befassung mit verbraucherpolitischen Fragestellungen im Kreis Kleve.

Veröffentlicht am 16.12.2014

Die SPD- Kreistagsfraktion hatte bereits 2012 einen Antrag zur Einführung von Tablet-PC gestellt. Damals waren sich alle Fraktionen einig, dass eine eventuelle Umstellung der Arbeit auf Tablet-PCs erst in der neuen Wahlperiode erfolgen sollte.

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet die Verwaltung nun erneut zu prüfen, ob die Arbeit der Mitglieder des Kreistages Kleve in Zukunft wahlweise auch in papierloser Form mittels Tablet-PCs erfolgen kann.

Der Antrag im Wortlaut:

Veröffentlicht am 11.12.2014

Der Nahverkehrszweckverband Niederrhein (NVN), dem die Kreise Kleve und Wesel angehören, hat die beiden SPD-Kreistagsmitglieder Jörg Vopersal aus Kevelaer und Sigrid Eicker aus Geldern jetzt in seiner ersten Verbandsversammlung nach der Kommunalwahl erneut in die Gremien des VRR entsandt.

Jörg Vopersal ist Vertreter im Verwaltungsrat des VRR und Sigrid Eicker ist Mitglied im dortigen Ausschuss für Tarif und Marketing. Damit gehören beide auch der SPD-Fraktion des VRR an.

Veröffentlicht am 06.12.2014

Die SPD- Kreistagsfraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke/Piraten beantragen zu TOP 5, nicht über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abzustimmen, sondern über den Antrag in seiner vorliegenden Form.

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung ist abzulehnen, da er am Ansinnen des Antrages vorbeigeht.

Veröffentlicht am 04.12.2014

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