Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion informierte sich jetzt auf Einladung des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. (SkF) über die Arbeit des Betreuungsvereins des SkF.

„Der SkF engagiert sich für Frauen, Familien, Kinder und Jugendliche in Not. Seit der Gründung des SkF gehört die Betreuungsarbeit zu den Aufgaben des SkF im Kreis Kleve“, so Dorothee Duderstadt, Vorsitzende des SkF. „Allerdings wird die Arbeit des Betreuungsvereins immer schwieriger, da die Entgelte längst nicht mehr auskömmlich sind. Daran muss sich dringend etwas ändern, wenn wir diese wichtige Arbeit auch in Zukunft mit unseren haupt- und ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuern weiter ausüben sollen“.

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Veröffentlicht am 27.03.2015

SPD-Kreistagsfraktion stellt weitere Fragen zum Antibiotikaeinsatz in Putenställen

„Im Kreis Kleve werden so viele Mastputen gehalten, wie in keinem anderen Landkreis in NRW. Der Verzehr von Putenfleisch ist in den letzten Jahrzehnten stetig gestiegen.  Deshalb bleibt die SPD im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher, des Tierschutzes, aber auch der Landwirtschaft selbst beim Thema Putenmast am Ball. Die Antwort der  Verwaltung auf die SPD-Anfrage vom 04.12.2014 reicht nicht aus und daher stellen wir zu diesem Thema nun weitere Fragen an den Landrat“,  so SPD-Fraktionsvorsitzender und SPD-Landratskandidat Jürgen Franken. „Auch die Behandlung der Tiere mit  sog. Reserve-Antibiotika, die für Menschen reserviert sind, macht uns Sorgen. Wenn ich Putenfleisch kaufe, will ich gesundes Fleisch von gesunden Tieren essen.“

Die SPD-Fraktion im Kreistag Kleve wollte von der Kreisverwaltung wissen, ob Missstände  bei der Putenmast auch im Kreis Kleve vorkommen und wie diesen ggf. entgegengewirkt wird. Aus der Antwort der Verwaltung geht hervor, dass im Kreis Kleve diesbezüglich kein Handlungsbedarf besteht.

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Veröffentlicht am 08.03.2015

Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt. Dazu  erklärt die Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Die SPD hat sich wieder mal als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden erwiesen. Während die Union die im Koalitionsvertrag vereinbarte finanzielle Entlastung der Kommunen am liebsten weit in die Zukunft verschoben hätte, hält die SPD-Bundestagsfraktion an ihrer zentralen Forderung nach einer wirksamen Entlastung noch in dieser Legislaturperiode fest.“

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Veröffentlicht am 06.03.2015

Teilhabeleistungen für Kinder mit (drohender) wesentlicher Behinderung in ehemals integrativen Kindertageseinrichtungen stellen ambulante Maßnahmen der Eingliederungshilfe dar. Sie fallen somit -abhängig von der Behinderung- entweder in die Zuständigkeit des örtlichen Jugend- oder des örtlichen Sozialhilfeträgers.

Im Rahmen der ambulanten Eingliederungshilfe können auch die Kosten für eine/n Integrationshelfer/in übernommen werden. In den letzten Jahren hatte der LVR als überörtlicher Sozialhilfeträger zur Förderung der inklusiven Betreuung auch die Kosten für die der sachlichen Zuständigkeit Sozialhilfe zuzurechnenden Einzelfälle auf freiwilliger Basis getragen .

Anfrage im Wortlaut: /dl/Anfr_JHA_Integrationshelfer.pdf

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Veröffentlicht am 26.02.2015

Zur Kreisausschussitzung am 26.02.2015 und zur Kreistagssitzung am 19.03.2015 beantragt die SPD-Kreistagsfraktion insgesamt vier Änderungen von Beschlussvorschlägen zu den Themen Kommunales Integrationszentrum, Einführung Tablet-PCs, Pflegebedarfsplanung und Besetzung Kommunale Konferenz Alter und Pflege.

Anträge im Wortlaut:

Kommunales Integrationszentrum

/dl/AEnd_Antr_Einrichtung_KI.pdf

Einführung Tablet-PCs

/dl/AEnd_Antr_Tablet_PC.pdf

Pflegebedarfsplanung

/dl/AEnd_Antr_Aufw_fuer_Pflegebedarfsplan.pdf

Besetzung Kommunale Konferenz Alter und Pflege

/dl/AEnd_Antr_Komm_Pflege_u_Gesundheitskonferenz.pdf

Veröffentlicht am 25.02.2015

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