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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
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Kommunalpolitik; SPD fordert Alternativen zu Sparkassen-Filialschließungen :
Die SPD-Kreistagsfraktion erkennt grundsätzlich die Notwendigkeit an, dass die Vertriebsstrukturen der Sparkasse Rhein-Maas verbessert und verändert werden müssen, damit die Sparkasse wirtschaftlich erfolgreich arbeiten kann. Die jetzigen Pläne zur umfangreichen Schließung zahlreicher Filialen und SB-Standorte in den Kommunen und Ortsteilen lehnt die SPD-Kreistagsfraktion jedoch ab.
Deshalb hat die SPD-Kreistagsfraktion nun nachfolgenden Antrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 23.11.2017 und des Kreistages am 14.12.2017 gestellt:
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Veröffentlicht am 14.11.2017
Kommunalpolitik; SPD fordert: KI für den Kreis jetzt endlich einrichten! :
„Anfang Oktober wurde der Zuwendungsbescheid für das 53. Kommunale Integrationszentrum (KI) in Nordrhein-Westfalen von Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) offiziell dem Landrat des Kreises Viersen, Andreas Coenen (CDU), überreicht. Der Kreis Kleve ist somit endgültig der letzte Kreis, der in NRW immer noch über kein KI verfügt. Ein Versäumnis, dass Landrat Wolfgang Spreen (CDU) und die Koalition von CDU und FDP im Kreistag zu verantworten haben“, kritisiert Jürgen Franken.
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve hat deshalb aus diesem aktuellem Anlass nun erneut den Antrag auf Einrichtung eines KI gestellt. „Keines unserer guten Argumente hat in den letzten Monaten an Bedeutung verloren. Im Gegenteil, jedes neue KI hat unsere Argumente nur stärker gemacht“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.
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Veröffentlicht am 18.10.2017
Kommunalpolitik; SPD-Kreistagsfraktion freut sich: Oermter Berg ist gesichert! :
SPD-Kreistagsfraktion freut sich, dass der Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen (CDU), seine Bestrebungen, aus dem Vertrag mit den Gemeinden Issum und Rheurdt zur Trägerschaft des Freizeitgeländes Oermter Berg auszusteigen, nun endlich aufgegeben hat.
„Wir danken allen, die dabei mitgeholfen haben, den Oermter Berg langfristig zu sichern und den Landrat davon zu überzeugen, seine Pläne zum Ausstieg des Kreises Kleve aus der Trägerschaft aufzugeben. Die SPD war von Anfang an dagegen. Für uns gab es nie einen Grund an den Verträgen irgendetwas zu ändern. Deshalb hatte die SPD-Kreistagsfraktion bereits im Juli einen entsprechenden Antrag an den Kreistag gerichtet, der in die Haushaltsberatungen überwiesen worden ist. Das ganze Theater hätte sich der Landrat sparen sollen“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.
„Der Oermter Berg ist über die Kreisgrenzen hinaus ein beliebter Erholungsort und es ist gut, dass das jetzt auch für die Zukunft so bleibt“, freut sich das Issumer SPD-Kreistagsmitglied Irmgard Beckers. „Die SPD bleibt aber natürlich bei der Forderung die marode Holzbrücke fachgerecht zu erneuern. Darüber hinaus sollte der Kreis Kleve jetzt, wie von den beiden Bürgermeistern der Gemeinden Issum und Rheurdt angeregt, mit denen, die sich in den vergangenen Wochen für den Oermter Berg stark gemacht haben und den Nutzern und Gästen des Parks gemeinsam überlegen, wie der Oermter Berg für Besucherinnern und Besucher noch attraktiver gemacht werden kann“.
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Veröffentlicht am 13.10.2017
Kommunalpolitik; Jürgen Franken einstimmig als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion wiedergewählt :
Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Kleve kamen jetzt turnusgemäß in Kleve zur Fraktionssitzung zusammen, um nach der Hälfte der Wahlperiode den Fraktionsvorstand zu wählen. Die fünfköpfige Fraktionsführung stellte sich nach drei Jahren zur Wiederwahl.
Jürgen Franken aus Kranenburg wurde einstimmig als Vorsitzender der SPD- Kreistagsfraktion bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende wurden Thorsten Rupp aus Emmerich, der auch Fraktionsgeschäftsführer ist und Gerd Engler aus Goch. Zu Beisitzerinnen wurden Sigrid Eicker aus Geldern und Brigitte Wucherpfennig aus Kleve gewählt.
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Veröffentlicht am 01.10.2017
Kommunalpolitik; SPD-Kreistagsfraktion: Kreis Kleve soll Eigentümer vom Oermter Berg bleiben! :
Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt die Bestrebungen von Landrat Wolfgang Spreen (CDU) ab, aus dem Vertrag mit den Gemeinden Issum und Rheurdt zum Unterhalt des Oermter Berges auszusteigen.
„Der Oermter Berg ist über die Kreisgrenzen hinaus ein beliebter Erholungsort. Der Kreis Kleve soll deshalb Eigentümer bleiben und es gibt überhaupt keinen Grund an den Verträgen zwischen dem Kreis und den beiden Kommunen etwas zu ändern. Außerdem fordern wir die vorhandene und sanierungsbedürftige Holzbrücke durch einen Neubau zu ersetzen“, erklärt Jürgen Franken, nach der Fraktionssitzung der SPD am Montag. Deshalb hat die SPD den Oermter Berg auch auf die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 13.07.2017 gesetzt.
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Veröffentlicht am 12.07.2017
