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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
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Kommunalpolitik; SPD-Kreistagsfraktion Kleve dankt Jürgen Franken für engagierten Landratswahlkampf :
Die SPD-Kreistagsfraktion dankte jetzt im Rahmen ihrer Fraktionssitzung ihrem Vorsitzenden und Landratskandidaten Jürgen Franken für seinen sehr engagierten Landratswahlkampf.
„Leider hat es für eine Stichwahl nicht gereicht. 3,6 Prozent Stimmenzuwachs sind schön, aber dann doch zu wenig, selbst wenn CDU-Landrat Wolfgang Spreen über 11.000 Stimmen weniger holte als 2009. Besondere Anerkennung in der SPD-Kreistagsfraktion fanden die fast 10.000 Hausbesuche, die Jürgen Franken im ganzen Kreis Kleve absolviert hat. Er konnte dadurch viele Wählerinnen und Wähler überzeugen“, erklärte Thorsten Rupp, stellvertretender Vorsitzender und Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.
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Veröffentlicht am 16.09.2015
Kommunalpolitik; Freifunk im Kreishaus hat Kreistag gegen Landrat Spreen durchgesetzt :
„Derjenige, der frohe Botschaften verkündet, ist nicht immer derjenige, der sie durchgesetzt hat“, so Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve, anlässlich der Presseerklärung von Landrat Wolfgang Spreen zum Thema Freifunk im Kreishaus.
„Richtig ist, dass es nun möglich ist, im Kreishaus Kleve und anderen Behörden über das WLAN „Freifunk Kreisverwaltung“ ohne Kennwort zu surfen. Nicht ganz richtig ist aber, dass Landrat Wolfgang Spreen dies „gerne unterstützt“ hat, wie er sich in seiner Pressemitteilung vom 24.08.2015 zitieren lässt“, kritisiert Franken.
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Veröffentlicht am 04.09.2015
Kommunalpolitik; SPD-Kreistagsfraktion bei Antenne Niederrhein: Erfolgreiches Lokalradio mit Zukunft! :
„Wenn ich im Kreis Kleve unterwegs bin, höre ich Antenne Niederrhein im Auto. Lokaler und besser geht es nicht.“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, anlässlich eines Besuches der SPD-Kreistagsfraktion beim Kreis Klever Lokalradio. „Das aktuelle Motto von Antenne Niederrhein, „Wir lieben den Niederrhein“, entspricht zu 100% dem Lebensgefühl der Menschen im Kreis Kleve. Sie lieben Land und Leute in der Region“, weiß Jürgen Franken. Live dabei war die SPD-Kreistagsfraktion im Sendestudio als um 17.30 Uhr die lokalen Nachrichten gesprochen wurden. „Sonst sitze ich immer am anderen Ende der Technik. Jetzt weiß ich wer ins Mikro spricht und welche Knöpfe gedrückt werden müssen, damit ich im Auto etwas hören kann“, schmunzelt Jürgen Franken.
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Veröffentlicht am 03.09.2015
Kommunalpolitik; SPD fordert Einrichtung eines „Runden Tisches zur Flüchtlingsarbeit im Kreis Kleve“ :
Ehrenamtliches Engagement ist wichtig, um Flüchtlinge hier im Kreis Kleve willkommen zu heißen und Hilfe zu leisten. Viele Verbände sind kreisweit organisiert oder ihr Zuständigkeitsbereich deckt sich nicht mit den Grenzen der einzelnen Städte und Gemeinden. Deshalb ist es notwendig, dass der Kreis Kleve sich um einen besseren Austausch und mehr Koordination kümmert. Es gibt einen wachsenden Bedarf an verstärkter Kommunikation mit und unter den Verwaltungen und den haupt- und ehrenamtlich Aktiven in der Flüchtlingsarbeit.
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt daher:
Der Kreistag Kleve fordert den Landrat des Kreises Kleve auf, unverzüglich einen „Runden Tisch zur Flüchtlingsarbeit im Kreis Kleve“ einzusetzen. Vertreter der Städte und Gemeinden im Kreis Kleve, kirchliche Institutionen, Vereine und Verbände sowie interessierte Initiativen sollen sich im Rahmen des Runden Tisches austauschen können und ihre Arbeit koordinieren. Ziel des „Runden Tisches zur Flüchtlingsarbeit im Kreis Kleve“ ist es, alle Beteiligten bei der Bewältigung dieser großen Herausforderung zu unterstützen.
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Veröffentlicht am 02.09.2015
Kommunalpolitik; SPD-Fraktion will AfD-Kreistagsmitglied nach rechts setzen :
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, die Sitzordnung im Kreistag Kleve in Anlehnung an das traditionelle politische Spektrum auszurichten.
Sie hat nun beantragt, dass die Sitzordnung des Kreistages Kleve wird nach Beschlussfassung für alle zukünftigen Kreistags-, Kreisausschuss und Ausschusssitzungen wie folgt geändert wird:
Von links nach rechts sitzen die Fraktionen in Anlehnung an das traditionelle politische Spektrum. Das heißt unter anderem, dass das Kreistagsmitglied der AfD zukünftig, vom Landrat aus gesehen, nicht mehr links außen, sondern rechts außen sitzt.
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Veröffentlicht am 02.09.2015
