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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
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Kommunalpolitik; SPD fragt nach in Sachen KFZ-Kennzeichen WES und MO :
Wie wir der Presse entnehmen konnten (RP-Emmerich vom 06.01.2015, Traum geplatzt: Kein WES für Kreis Kleve) gibt es offenbar keine Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve ein Wunschkennzeichen „WES“ zu erhalten.
In dem Artikel werden „praktische Gründe“ genannt, die verhindern würden, dass das WES-Kennzeichen auch im Kreis Kleve verfügbar ist. Eine Umsetzung sei „zu kompliziert“. Deshalb hätten der Kreis Kleve und der Kreis Wesel in „beiderseitigem Einvernehmen“ entschieden, auf die Ausgabe von WES-Kennzeichen im Kreis Kleve zu verzichten.
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve bittet um die Beantwortung nachfolgender Fragen...
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Veröffentlicht am 14.02.2015
Kommunalpolitik; Jürgen Franken einstimmig zum SPD-Landratskandidaten gewählt :
Die Delegiertenkonferenz der Kreis Klever SPD wählte jetzt den Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Jürgen Franken einstimmig zum SPD.Kandidaten für die Landratswahl am 13. September 2015.
102 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen entfielen auf Jurgen Franken, der von dieser Zustrimmung von 99,03% überwältigt war.
Mit seiner engagierten Rede überzeugte und begeisterte er die Delegierten. Im Anschluss an die Delegiertenkonferenz trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Ortsvereine mit dem Kreisvorstand der SPD um in einer ersten Wahlkampfwerkstatt über den Stand der Wahlkampfplanung zu diskutieren.
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Veröffentlicht am 25.01.2015
Kommunalpolitik; Rede Jürgen Franken, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion beim SPD-Neujahrsempfang in Kleve :
Sehr geehrter Herr Finanzminister Walter-Borjans,
sehr geehrte Frau stv. Landrätin Croonenbroek,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Brauer,
liebe Kreistagskolleginnen- und Kollegen,
sehr verehrte Gäste,
lieber Norbert, liebe Barbara,
„Nur wer an die Zukunft glaubt, glaubt an die Gegenwart.“ Mit diesem Sprichwort aus Brasilien, dem Land, das uns im letzten Jahr einen tollen Fußballsommer mitsamt verdientem Weltmeistertitel beschert hat, möchte ich Sie auf dem Neujahrsempfang der SPD im Kreis Kleve auch „zum ersten Mal“ als Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion aufs Herzlichste begrüßen. Denn WIR glauben an die Zukunft des Kreises Kleve mit all seinen Menschen; WIR vertrauen auf unsere Kraft, unsere Ideen und dem Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger.
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Veröffentlicht am 24.01.2015
Kommunalpolitik; SPD, Grüne, Linke und Piraten wollen mehr Verbraucherberatung im Kreis Kleve – CDU und FDP sind dagegen :
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/PIRATEN Kreistagsfraktion sind der Auffassung, dass der kommunalen Verbraucherberatung mehr Aufmerksamkeit entgegengebracht werden muss, um den ständig wachsenden Herausforderungen gerecht zu werden. Es geht dabei um eine veränderte Perspektive auf die Lebensbedingungen der Menschen in Städten und Gemeinden des Kreises Kleve – auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung.
Deshalb forderten die Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE/PIRATEN nun mit einem entsprechenden Antrag zur letzten Kreistagssitzung des Jahres 2014 eine systematische Befassung mit verbraucherpolitischen Fragestellungen im Kreis Kleve.
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Veröffentlicht am 16.12.2014
Kommunalpolitik; SPD fordert papierlose Kreistagssitzungen erneut zu prüfen :
Die SPD- Kreistagsfraktion hatte bereits 2012 einen Antrag zur Einführung von Tablet-PC gestellt. Damals waren sich alle Fraktionen einig, dass eine eventuelle Umstellung der Arbeit auf Tablet-PCs erst in der neuen Wahlperiode erfolgen sollte.
Die SPD-Kreistagsfraktion bittet die Verwaltung nun erneut zu prüfen, ob die Arbeit der Mitglieder des Kreistages Kleve in Zukunft wahlweise auch in papierloser Form mittels Tablet-PCs erfolgen kann.
Der Antrag im Wortlaut:
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Veröffentlicht am 11.12.2014
