Der Arbeitskreis für Umwelt- und Strukturfragen der SPD-Kreistagsfraktion traf sich zu einer Tagung im SPD-Bürgerbüro in Weeze, um seine Jahresplanung für 2017 festzulegen. Gastgeber Alfons van Ooyen, sachkundiger Bürger im zuständigen Ausschuss des Kreistages, begrüßte die Mitglieder des Arbeitskreises und trug zugleich einen aktuellen Wunsch vor:

Auch nach Auslaufen der Finanzierungsvereinbarung für den Flughafen in Weeze müssen alle Sicherheiten für die eingesetzten Finanzmittel von Kreis und Gemeinde erhalten bleiben. SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Franken bestätigte, dass die Kreistagsfraktion genau diese Linie verfolge und perspektivisch ein Rückfluss der Mittel gegeben sein muss.

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Veröffentlicht am 03.12.2016

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens und damit auch bei uns im Kreis Kleve“, sagt Jürgen Franken.

„Auch Straelen, Kranenburg und der Kreis Kleve sind berücksichtigt worden. In Straelen wird eine grundhafte Erneuerung eines Abschnitts des Nordwalls (von Ostwall bis Heisterweg) mit einem Gesamtinvest von 270.000 Euro landesseitig mit 130.000 Euro unterstützt. In Kranenburg wird der Bau des Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich B 504, K15/Römerstraße und die grundhafte Erneuerung der B9 (Klever Straße) mit insgesamt rund 600.000 Euro vom Land bezuschusst. Hier kosten die Gesamtmaßnahmen rund 1,2 Millionen Euro.

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Veröffentlicht am 08.05.2016

Das Emmericher SPD-Kreistagsmitglied Thorsten Rupp hat jetzt beim Kreis Kleve nachgefragt, wann die Fahrbahnschäden im Kreisverkehr Weseler Straße/Budberger Straße/Hohe Sorge in Höhe des OBI-Baumarktes und der BLG-Logistik Group behoben werden.

„Die Kreisstraße 16 (K16) ist in Emmerich eine vielbefahrene Straße, da sie die Industriegebiete der Stadt verbindet und um die Stadt herumführt. Teile der K16 wurden und werden deshalb durch den Kreis Kleve erneuert. Der Kreisverkehr weist zurzeit in der Mitte aber so tiefe Rillen auf, dass eine akute Verkehrsgefährdung, vor allem für Motorradfahrer, nicht ausgeschlossen ist“, so der Emmericher Sozialdemokrat. „Ich begrüße daher, dass die Fahrbahndecke im Kreisverkehr noch in diesem Monat saniert werden soll“, so Thorsten Rupp.

Der Kreis Kleve teilte der SPD-Fraktion im Kreistag Kleve auf Anfrage nun mit, dass die Schäden „durch Schub-und Querkräfte des starken LKW-Verkehrs entstanden seien und der Auftrag zur Sanierung erteilt sei. Die Sanierung soll noch im März 2016 erfolgen, sobald die Witterung es zulässt. Die Arbeiten sollen unter Signalsteuerung am Wochenende oder nachts, während verkehrsschwacher Zeiten ausgeführt werden“, erläutert der Kreis Kleve in seiner Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion.

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Veröffentlicht am 08.03.2016

Die K16 ist in Emmerich eine vielbefahrene Straße, da sie die Industriegebiete der Stadt verbindet und um die Stadt herumführt. Teile der K16 wurden und werden deshalb erneuert.

Der Kreisverkehr Weseler Straße/Budberger Straße/Hohe Sorge in Höhe eines Baumarktes und eines großen Logistikbetriebes weist zurzeit in der Mitte so tiefe Rillen auf, dass eine akute Verkehrsgefährdung für Motorradfahrer nicht ausgeschlossen ist. Halbseitig befindet sich ein rund 10 cm breiter und 8 cm tiefer Riss in der Fahrbahndecke, der für Motorradfahrer erst spät erkennbar ist und daher umso gefährlicher.

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Veröffentlicht am 28.02.2016

„Verkehrsminister Groschek bleibt bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber Gigerliner in NRW und stützt damit die Haltung der SPD-Kreistagsfraktion, die die Forderung von Landrat Spreen, CDU, FDP und AfD für die Zulassung von Lang-LKW im Kreis Kleve immer abgelehnt hat“, erklärt der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende und SPD-Landratskandidat Jürgen Franken anlässlich des Antwortschreibens des Landesverkehrsministeriums vom 24.07.2015 zur Resolution des Kreistages Kleve für Lang-LKW.

 „Wir wollen auch in Zukunft auf unseren Autobahnen im Kreis keinen Groß-Lastwagen mit einer Länge bis zu 25,25 Metern begegnen, sondern vielmehr den bereits begonnenen Wechsel in der Verkehrspolitik fortsetzen und zunehmend mehr Gütertransport auf der Schiene und den Binnenwasserstraßen abwickeln. Lang-LKW lösen keines unserer derzeitigen  Verkehrsprobleme. Im Gegenteil, sie schaffen neue. Schäden an Knotenpunkten und Kreisverkehren durch erweiterte Schleppkurven und erhöhte Kosten für entsprechende Parkplätze auf Rastanlagen sind ja nur zwei Beispiele für unnötige Kosten eines bereits umfänglich laufenden Feldversuchs“, so Jürgen Franken.

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Veröffentlicht am 28.08.2015

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