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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Sigrid Eicker und Jürgen Franken

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve unterstützt keine Lang-LKW, Giga-Liner oder Monster-Trucks im Kreis Kleve. Deshalb hat die SPD den Antrag der FDP, der von den Fraktionen CDU und AfD/MH unterstützt wird, im Kreisausschuss am 09.06.2015 abgelehnt und wird dies auch im Kreistag am 25.06.2015 tun“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

„Wir wollen auch in Zukunft auf unseren Autobahnen im Kreis keinen Groß-Lastwagen mit einer Länge bis zu 25,25 Metern begegnen, sondern vielmehr den bereits begonnenen Wechsel in der Verkehrspolitik fortsetzen und zunehmend mehr Gütertransport auf der Schiene und den Binnenwasserstraßen abwickeln. Lang-LKW lösen keines unserer derzeitigen  Verkehrsprobleme. Im Gegenteil, sie schaffen neue. Schäden an Knotenpunkten und Kreisverkehren durch erweiterte Schleppkurven und erhöhte Kosten für entsprechende Parkplätze auf Rastanlagen sind ja nur zwei Beispiele für unnötige Kosten eines bereits umfänglich laufenden Feldversuchs. Deswegen ist das Ansinnen von FDP, CDU und AfD die Landesregierung Nordrhein-Westfalen aufzufordern am Feldversuch Lang-LKW der Bundesregierung teilzunehmen, aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion der falsche Weg!“, so Franken.

Veröffentlicht am 11.06.2015

Mehrere SPD-Politiker haben sich in einem Schreiben an den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und jetzigen Generalbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla, gewandt und ihn gebeten, sich innerhalb des Konzerns für die Reaktivierung des ICE-Haltes in Emmerich einzusetzen.

Veröffentlicht am 16.04.2015

Thorsten Rupp und Jürgen Franken

Thorsten Rupp, SPD-Kreistagsmitglied aus Emmerich informierte sich jetzt in der Emmericher Feuerwache aus erster Hand durch den Emmericher Stadtbrandmeister Martin Bettray über das von den Feuerwehren erarbeitete Sicherheitskonzept für die Betuwe-Linie.

 

„Als Kommunalpolitiker weiß ich jetzt genau, was die Feuerwehren entlang der Betuwe umtreibt. Ich bin sehr froh, dass sich der Arbeitskreis Streckensicherheit Betuwe der Feuerwehren von Emmerich bis Oberhausen so intensiv mit den sicherheitsrelevanten Fragestellungen auseinandergesetzt hat“, so Thorsten Rupp, der jetzt die SPD-Kreistagsfraktion im Rahmen der Fraktionssitzung unterrichtete.

Veröffentlicht am 02.04.2015

Der Nahverkehrszweckverband Niederrhein (NVN), dem die Kreise Kleve und Wesel angehören, hat die beiden SPD-Kreistagsmitglieder Jörg Vopersal aus Kevelaer und Sigrid Eicker aus Geldern jetzt in seiner ersten Verbandsversammlung nach der Kommunalwahl erneut in die Gremien des VRR entsandt.

Jörg Vopersal ist Vertreter im Verwaltungsrat des VRR und Sigrid Eicker ist Mitglied im dortigen Ausschuss für Tarif und Marketing. Damit gehören beide auch der SPD-Fraktion des VRR an.

Veröffentlicht am 06.12.2014

Sigrid Eicker und Jürgen Franken

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Kleve erstellt der Kreis Kleve jetzt einen Bericht über den Zustand von Kreisstraßen und –brücken. Das sicherte die Kreisverwaltung in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Strukturplanung des Kreistages zu. Der Bericht soll Auskunft geben über den zukünftigen Instandhaltungs-, Sanierungs- und Neubaubedarf. Zugleich soll der Finanzierungsaufwand für eine angemessene Planungsperiode dargestellt werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Franken (Kranenburg) verweist darauf, dass der Zustand von Straßen in der aktuellen öffentlichen Wahrnehmung mit Schlagzeilen wie „Marode Infrastruktur, Unterhaltungsstau und Leben von der Substanz“ negativ behaftet sei.

Veröffentlicht am 23.11.2014

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