Der Ausbau des Breitbandnetzes zur schnelleren Datenkommunikation kommt im Kreis Kleve voran. Für den Kreis Kleve ist das von wesentlicher Bedeutung, um für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet zu sein. Neben dem Ausbau des Breitbandnetzes ist auch der Ausbau des mobilen Datennetzes von allergrößter Bedeutung für die Bürger im Kreis Kleve. Die Themen „Digitalisierung der Welt“, „Internet der Dinge“ und „Industrie 4.0“ gehen aber weit über die Fragen von Breitband und Mobilfunk hinaus und der Kreis Kleve muss sich verstärkt auf diese Veränderungen einstellen. Kostenloses WLAN in den Innenstädten und der digitale Ausbau in Dörfern und Gewerbegebieten sollen gewährleisten, dass alle Menschen im Kreis Kleve gleichberechtigten Zugang zur digitalen Welt haben.

Die ganze Anfrage findet sich nachfolgend.

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Veröffentlicht am 21.05.2015

Veröffentlicht am 29.04.2015

Die Landesregierung hat für die NRW-Kommunen eine 70-Millionen-Klage gegen den Bund gewonnen. Gemeinsam mit Brandenburg und Niedersachsen hat NRW seit August 2014 vor dem Bundessozialgericht (BSG) Kassel für die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung gestritten. „Der Bund hat Geld einbehalten, das den Kommunen gesetzlich zusteht. Aus unserer Sicht war das ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen“, sagt Jürgen Franken, Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und Landratskandidat.

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Veröffentlicht am 14.04.2015

Das Gesetz zur Neugliederung der Gemeinden und Kreise des Neugliederungsraumes Niederrhein (Niederrhein-Gesetz) vom 9. Juli 1974 beinhaltete eine Gebietsreform für die Region Niederrhein auf der kommunalen Ebene und trat am 1. Januar 1975 in Kraft.

In § 12 des Gesetzes wurde festgelegt, dass der damalige Kreis Kleve mit seinen Gemeinden Bedburg-Hau, Goch, Kalkar, Kleve, Kranenburg und Uedem und der Kreis Geldern mit den Gemeinden Geldern, Issum, Kerken, Kevelaer, Straelen, Weeze und Wachtendonk sowie die Städte Emmerich und Rees des Kreises Rees und die Gemeinde Rheurdt des Kreises Moers den heutigen Kreis Kleve bilden.

„In vielen Kreisen in NRW wird an dieses Jubiläum erinnert. Nicht so im Kreis Kleve. Auf eine entsprechende Anfrage, wie der Landrat dieses Jubiläum würdigen will, erhielt die SPD die enttäuschende Antwort: Gar nicht! Die SPD-Kreistagsfraktion findet, dass hier eine Chance verpasst wird. 40 Jahre Kreis Kleve sind für die SPD ein Grund zurückzuschauen und nach vorne zu blicken. Wenn ich am 13. September 2015 zum Landrat des Kreises Kleve gewählt werde, werde ich bis zum Jahresende an dieses Jubiläum erinnern“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Landratskandidat.

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Veröffentlicht am 02.04.2015

„Was verdient ein Landrat? Welche weiteren Funktionen und Nebentätigkeiten übt er aus? Was davon im Ehrenamt und was im Hauptamt? Wie hoch sind dabei die Entschädigungen und wie viel führt er davon an den Kreis Kleve ab? Auf die Beantwortung all dieser Fragen haben die Bürgerinnen und Bürger einen berechtigten Anspruch und wenn ich zum Landrat des Kreises Kleve gewählt werde, werde ich diese Fragen alle beantworten und die Antwort auch veröffentlichen“, erklärt Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Landratskandidat.

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Veröffentlicht am 01.04.2015

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