10.10.: Anfrage zum kreisweiten Sirenenprobealarm
Seit einigen Jahren werden auf öffentlichen Gebäuden wieder vermehrt neue Sirenen in Betrieb genommen, um die Bevölkerung im Katastrophenfall zu warnen. Zuletzt berichteten die Medien in Emmerich über die Inbetriebnahme von sechs neuen Sirenen in Emmerich. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass die kreisweite Probealarmierung der öffentlichen Sirenen künftig jeden ersten Samstag im Quartal um 12 Uhr erfolgen soll. Erstmals sollte der Probealarm am Samstag, 7. Oktober 2017, durchgeführt werden. Der 7. Oktober ist der Tag der schweren Bombardierungen der Städte Kleve und Emmerich und insofern ein Datum mit schrecklichen Erinnerungen an Krieg und Zerstörung. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Kreises Kleve den Sirenenprobealarm nicht an diesem Tag durchzuführen.
Die SPD-Kreistagsfraktion fragt daher,
- Wie viele funktionstüchtige Sirenen gibt es in welche Kommunen des Kreises Kleve?
- Welche rechtlichen und sonstigen Beweggründe führten zu der Entscheidung, die Probealarme monatlich bzw. kreisweit im Quartal durchzuführen?
- Wie waren die Probealarme bis in die 1990er Jahre geregelt?
- Wann wird der kreisweite Sirenenprobealarm jetzt durchgeführt?
- Wird der 7.Oktober auch zukünftig ausgenommen bleiben? Gibt es noch andere, ähnliche Termine wie den 7. Oktober im Kreis Kleve, die für einen Test nicht in Frage kommen?
- Welche Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit sind zur Information der Bevölkerung geplant?
Den Wortlaut der Anfrage finden Sie hier: http://www.archiv-spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfr_kreisweiter_Sirenenprobealarm11102017.pdf