10.10.: Anfrage Gefahrenabwehrplanungskonzept Betuwe
Der Kreis Kleve war Teil einer Arbeitsgruppe, die bereits im Jahre 2015 den sog. „Gefahrenabwehrplan Betuwe-Linie“ erarbeitet hat, damit Feuerwehren und Rettungskräfte gut vorbereitet sind, sollte ein Schadensereignis eintreten.
Die SPD-Kreistagsfraktion bittet darum, den Kreistag in geeigneter Weise über die wesentlichen Inhalte des Gefahrenabwehrplans für den Kreis Kleve im Zusammenhang mit der Betuwe-Linie zu informieren.
Die SPD-Kreistagsfraktion fragt darüber hinaus:
- Gibt es eine eigenständige Gefahrenabwehrplanung des Kreises Kleve im Rahmen der Betuwe-Linie?
- Wer hat an der Erstellung der o.g. Planungen mitgewirkt? Wann wurden die zuständigen Behörden und Leitstellen über das Konzept informiert?
- In welcher Form hat sich der Kreis Kleve bisher als Träger des Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes an den Planfeststellungsverfahren und sonstigen Planungen im Zusammenhang mit der Betuwe-Planung beteiligt?
Den genauen Wortlaut der Anfrage finden Sie hier: http://www.archiv-spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Anfr_Gefahrenabwehrplanungskonzept_Betuwe11102017.pdf