14.09.: SPD-Fraktion fordert Sirenenförderplan für den Kreis Kleve – flächendeckend und zuverlässig
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Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt, dass der Kreis Kleve sich mit den 16 Kommunen am Sirenenförderprogramm des Bundes beteiligt.
Der Kreistag Kleve beschließt, dass sich die Landrätin mit der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern abstimmt und einen Sirenenförderplan für den Kreis Kleve vorlegt, der zum Ziel hat, die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve bis Ende 2023 weiter auszubauen.
Sobald entsprechende Antragstellungen beim Land möglich sind, sollen der Kreis bzw. die Kommunen entsprechende Fördermittel beim Land NRW beantragen.
Auch wenn in allen Kommunen bereits digitale Sirenen vorhanden sind, werden unter Umständen bisher nicht alle Ortsteile erreicht. Deshalb ist eine Analyse der derzeitigen Schwachstellen, z.B. unter Berücksichtigung der Windrichtungen und Windstärken notwendig, damit alle Menschen im Kreis Kleve flächendeckend und zuverlässig akustisch auf mögliche Katastrophen und Großschadensereignisse aufmerksam gemacht werden können.
Der Kreistag Kleve beschließt, mit externer Unterstützung die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve zu prüfen, Schwachstellen in der akustischen Erreichbarkeit zu analysieren und durch weitere öffentliche Sirenen zu schließen.
Im Zuge dieser Prüfung und des möglichen Ausbaus der Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve muss auch die Information der Bevölkerung über die Sirenen-Warnsysteme und ihre Bedeutung verstärkt werden.
Den Antrag im Wortlaut gibt es hier: https://www.archiv-spd-kreistagsfraktion-kleve.de/dl/Antrag_Sirenenfoerderplan_fuer_den_Kreis_Kleve.pdf
Begründung: Aufgrund der Flutkatastrophe, die auch Teile Nordrhein-Westfalens schwer getroffen hat, haben sich Bund in Länder im Rahmen ihrer Jeweiligen Zuständigkeiten und Finanzverantwortung darauf verständigt, Maßnahmen zur Verbesserung der dezentralen Warnstruktur der Bevölkerung im Katastrophenfall anzustreben.
Dazu gehört insbesondere das Sirenenförderprogramm des Bundes, mit dem den Ländern bis 2023 insgesamt bis zu 88 Millionen Euro für die Ertüchtigung und Errichtung von Sirenen zur Verfügung gestellt werden. Den Ländern liegen entsprechende Verwaltungsvereinbarungen zur Unterzeichnung bereits vor.
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert, die Sireneninfrastruktur im Kreis Kleve zu prüfen, Schwachstellen in der akustischen Erreichbarkeit zu analysieren und durch weitere öffentliche Sirenen zu schließen.
Sirenen werden als Warnmittel für die Bevölkerung und zur Alarmierung für die Feuerwehren betrieben. Die hervorstechenden Eigenschaften einer Sirene: sie ist laut und sie ist innerhalb eines großen Radius zu hören.
Sirenen sind daher grundsätzlich gut dafür geeignet, Personen sogar im Schlaf über eine bevorstehende Gefahr zu alarmieren. Im Alltag sorgen sie für Aufmerksamkeit. Hierbei spricht man vom sogenannten Weckeffekt.
Durch die charakteristischen an- oder abschwellenden Heultöne weisen Sirenen auf eine Gefahr oder auf das Ende einer Gefahr hin. Die gewarnten Personen können sich anschließend über weitere Quellen (Rundfunk, Warn-Apps, Webseiten etc.) genauer über die Art der Gefahr und Verhaltensempfehlungen informieren.
Häufig veranlasst der Warnton einer Sirene die gewarnten Personen dazu, sich über Radio, Fernsehen, im Internet oder über Warn-Apps weitergehend über die Art der Gefahr und mögliche Verhaltenstipps zu informieren.
Aus diesen vorgenannten Gründen ist eine flächendeckende akustische Erreichbarkeit der Menschen im Kreis Kleve durch gut hörbare Sirenenwarntöne sinnvoll und notwendig.
