05.10.: SPD fordert: Kreis Kleve soll „Kreispartnerschaft“ initiieren
Möchte eine Kreispartnerschaft: Thorsten Rupp Emmericher SPD
Kreis- und Städtepartnerschaften sind das größte Friedensnetzwerk der Welt. Die Gemeinden, Städte und Kreise sind der Motor eine „Diplomatie von unten“. Begegnungen und Austausch über Grenzen hinweg stehen dabei im Vordergrund. Eine Partnerschaft ist hervorragend geeignet, Brücken zu schlagen und grenzüberschreitende Kontakte zu knüpfen, in Europa oder darüber hinaus.
Der Kreis Kleve ist in besonderer Weise geeignet eine Kreispartnerschaft zu begründen. Als Grenzregion im Herzen Europas wissen wir um die Notwendigkeit des Austausches und mit den beiden Berufskollegs, der Bevölkerungsstruktur und seinen Unternehmen und Handwerksbetrieben gibt es ausreichend Anknüpfungspunkte für die Aufnahme einer Partnerschaft.
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert daher den Landrat auf, eine Kreispartnerschaft zu initiieren.
Den ganzen Antrag finden Sie hier nachfolgend:
An den
Landrat des Kreises Kleve
Herrn W. Spreen
im Hause
01.10.2018 jf/mv
Antrag
zur Sitzung des Kreisausschusses am 22.11.18 und des Kreistages am 13.12.18
hier: Kreis Kleve soll „Kreispartnerschaft“ initiieren
Sehr geehrter Herr Landrat,
Kreis- und Städtepartnerschaften sind das größte Friedensnetzwerk der Welt. Die Gemeinden, Städte und Kreise sind der Motor eine „Diplomatie von unten“. Begegnungen und Austausch über Grenzen hinweg stehen dabei im Vordergrund. Eine Partnerschaft ist hervorragend geeignet, Brücken zu schlagen und grenzüberschreitende Kontakte zu knüpfen, in Europa oder darüber hinaus.
Im Kreis Kleve gibt es viele kommunale Städtepartnerschaften und im Land NRW haben viele Kreise ebenfalls Partnerschaften mit anderen Regionen in Europa und der ganzen Welt. Der Kreis Wesel hat seit dem Jahr 2000 eine Partnerschaft mit dem County Durham in Großbritannien, der Kreis Unna ebenfalls mit Großbritannien und mit dem Kreis Nowy Sacz in Polen, der Kreis Recklinghausen pflegt eine Partnerschaft mit Polen und mit dem Kreis Sörmland in Schweden. Der Kreis Viersen hat eine Partnerschaft mit der Grafschaft Cambridgeshire in Großbritannien. Der Kreis Steinfurt hat eine langjährige Partnerschaft mit Großbritannien und mit Telsiai in Litauen. Der Kreis Siegen-Wittgenstein unterhält Partnerschaften mit Isreal und China, der Rhein-Sieg-Kreis, der Rhein-Kreis Neuss und der Rhein-Erft-Kreis mit Polen. Während der Rhein-Erft-Kreis zusätzlich eine Partnerschaft mit Frankreich hat, hat der Markische Kreis Partnerschaften in Großbritannien und Polen, der Kreis Minden-Lübbecke hingegen mit Österreich und Estland. Der Kreis Lippe pflegt Partnerschaften in Großbritannien, Litauen, Polen und der Ukraine, der Hochsauerlandkreis mit Israel, Großbritannien und Polen. Der Kreis Heinsberg mit Belgien, Niederlande, Großbritannien und Ungarn, der Kreis Gütersloh mit Lettland und der Kreis Aachen mit Polen.
Insgesamt pflegen Kommunen in NRW rund 1.050 Kreis- und Städtepartnerschaften, in ganz Deutschland sind es mehr als 5.400. Frankreich, Großbritannien und Polen führen die Rangliste der Länder mit den meisten Partnerstädten an. Aber auch Israel und die USA schaffen es unter die TOP 12. Der Kreis Kleve sollte sich in diese Liste einreihen. Durch den gegenseitigen Austausch mit Partnern im Ausland entstehen neue Ideen, die sich auch auf den Kreis Kleve positiv auswirken können.
Kommunale Partnerschaften sind ein etabliertes Instrument, den Gedanken der Völkerverständigung und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit praxis- und bürgernah zu fördern. Sie funktionieren insbesondere dann, wenn sie von den handelnden Personen, von Vereinen und Institutionen sowie der Bürgerschaft getragen werden.
Allerdings verändern sich die Kreis- und Städtepartnerschaften in den letzten Jahren. Stand früher eher das Kennenlernen anderer Länder im Vordergrund ist dies heutzutage, angesichts der zunehmenden Mobilität nicht das vorrangige und alleinige Ziel. Es kann und muss auch um neue Formen der Kooperation und einen Austausch über Themen wie z.B. Bildung oder Gesundheit gehen. Dafür gibt es bereits etliche Beispiele, die das Europazentrum NRW gesammelt hat.
Der Kreis Kleve ist in besonderer Weise geeignet eine Kreispartnerschaft zu begründen. Als Grenzregion im Herzen Europas wissen wir um die Notwendigkeit des Austausches und mit den beiden Berufskollegs, der Bevölkerungsstruktur und seinen Unternehmen und Handwerksbetrieben gibt es ausreichend Anknüpfungspunkte für die Aufnahme einer Partnerschaft.
Der Friedensnobelpreis für die Europäische Union war eine großartige Ehrung für das größte Friedensprojekt der Menschheitsgeschichte. Wir begreifen ihn zugleich als Auftrag für die Zukunft und wollen unseren eigenen Beitrag leisten.
„Le Nationalisme, cést la guerre – Nationalismus bedeutet Krieg!“ Dieser berühmte Ausspruch des ehemaligen französischen Präsidenten Francois Mitterand gilt nach wie vor. Nationalisten und Populisten kämpfen darum, die europäische Idee zu schwächen. Dem stellen sich bereits Kreis Klever Kommunen entgegen. Sie sind beispielgebend für die Partnerschaftsarbeit in Europa und wurden für ihr Engagement ausgezeichnet, wie zuletzt 2016 Kranenburg und Weeze als europaaktive Kommunen.
Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve beantragt:
1. Der Kreistag Kleve spricht sich für eine Kreispartnerschaft mit einer anderen kommunalen Gliederung aus und bittet den Landrat eine Projektgruppe einzusetzen, die dem Kreistag im kommenden Jahr geeignete Vorschläge unterbreiten wird.
2. Die Mitglieder der Projektgruppe sollten bereits über Erfahrungen in der Partnerschaftsarbeit haben. Auch die Fraktionen im Kreistag entsenden je ein Mitglied in die Projektgruppe. Die Projektgruppe schließt Ihre Arbeit im März 2019 ab.
3. Die Vorschläge der Projektgruppe sollen das Ergebnis einer fundierten Prüfung sein, die sich an den folgenden Kriterien orientiert.
- Wo liegen besondere Schwerpunkte im Kreis Kleve? Wo liegen die Städtepartnerschaften der kreisangehörigen Gemeinden? Ist womöglich eine Clusterbildung sinnvoll?
- Welche Partnerschaften haben unsere Berufsschulen und wo ist dort Bedarf? Wie können wir auch insbesondere Auszubildenden die Möglichkeit der Auslandserfahrung ermöglichen?
- Wie lässt sich die Städtepartnerschaft auch zivilgesellschaftlich tragen?
- Was sind mögliche Themen, die man in einer Partnerschaft angehen kann?
- Gibt es einen besonderen europäischen Fokus unserer ortsansässigen Unternehmen?
4. Die notwendigen Haushaltsmittel werden 2019 dafür bereit gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Franken
Vorsitzender
Thorsten Rupp
Geschäftsführer
Kopie an: CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
PIRATENFraktion, Fraktion UKF, KTM Habicht
