17.12.: SPD zu Bahnstrecke RE10: Gemeinsam größere Erfolgschancen!
Sigrid Eicker aus Geldern und Jürgen Franken aus Kranenburg
„Immer wieder kommt es bei der RE10 zu Verspätungen und Zugausfällen auf der Strecke KleveDüsseldorf. Gerade Berufspendlerinnen und -pendler, Studierende sowie andere Fahrgäste sind aber auf verlässliche und pünktliche Zugverbindungen angewiesen. Wenn die geschlossenen Verträge nicht erfüllt werden und die eingekaufte Leistung nicht erbracht wird oder Minderleistung erbracht wird, muss dies spürbare Konsequenzen haben. Die Fahrgäste haben ein Recht auf verlässliche Beförderung, egal, ob Zugverspätungen und Ausfälle an einer veralteten Stellwerkstechnik oder an schlechtem Material oder zu wenig Personal liegt. Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger des Kreises Kleve müssen Landrat und Kreistag ein deutliches Zeichen setzen“.
So lautete die Begründung des SPD-Antrages zum Ausschuss für Umwelt und Strukturplanung des Kreises Kleve am 13.11.2018, mit dem der Landrat aufgefordert werden sollte, sich für eine Verbesserung auf der Strecke einzusetzen. Diesen Antrag lehnte die Kreisverwaltung ab, weil nach ihrer Meinung durch Landrat Spreen bereits alles getan werde, was in seiner Macht steht. In der Sitzung des Fachausschusses sagte Landrat Spreen, der Kreis Kleve sei dafür nicht zuständig. Und auch von Seiten der Kollegen aus den anderen Fraktionen wurde die Notwendigkeit des SPD-Antrags bezweifelt.
„Umso mehr freut sich die SPD-Fraktion über die Kehrtwende von CDU und FDP“, so Sigrid Eicker aus Geldern, „denn wenn wir uns gemeinsam für Verbesserungen auf der Bahnstrecke einsetzen, haben wir größere Erfolgschancen“.
CDU und FDP hatten nun im letzten Kreistag am 13.12.2018, also genau einen Monat nach der Ausschusssitzung, beantragt, den Antrag nochmal in den Fachausschuss zu verweisen, die RP berichtete, um doch noch darüber zu beraten, wie eine Verbesserung auf der Linie zu erreichen ist. Vorgeschlagen wird eine Resolution des Kreistages, an der sich neben CDU und FDP die SPD sehr gerne beteiligen will.
„Wir müssen alles tun, um die Situation auf der Strecke zu verbessern im Sinne aller Fahrgäste aus unserem Kreis, insbesondere Berufspendler, Schüler und Studenten, auch wenn der Kreis Kleve nicht direkt zuständig ist, muss er sich mit allen Mitteln für seine Bürger einsetzen“, so der SPDFraktionsvorsitzende Jürgen Franken abschließend.
