20.03.: SPD-Kreistagsfraktion Kleve: Emmerich und Rees haben bei der Betuwe unsere volle Unterstützung

„Wir haben die Auswirkungen und Probleme der Betuwe-Linie unmittelbar vor Ort im Emmericher Ortsteil Vrasselt gehört, gesehen und auch erfahren können“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Roland Katzy. Die SPD-Kreistagsfraktion tagte jetzt mit ihrer Fraktionssitzung im Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Emmerich-Vrasselt und wurde durch den ersten Beigeordneten der Stadt Emmerich, Dr. Stefan Wachs und den Emmericher Stadtbrandmeister Martin Bettray über die aktuellsten Entwicklungen zur Betuwe-Linie informiert. „Allein die Wahl des Tagungsortes unmittelbar an den Bahngleisen an der Moselstraße war für uns in doppelter Hinsicht wichtig“, erläutert Thorsten Rupp, Geschäftsführer der SPD-Kreistagsfraktion, der selbst im Emmericher Ortsteil Vrasselt lebt. „Es ging der SPD dabei um die Auswirkungen des zunehmenden Güterverkehrs für die Anwohnerinnen und Anwohner, die Über- und Unterführungen im Stadtgebiet, den notwendigen Lärmschutz, aber eben auch um die Fragen des Rettungs- und Katastrophenschutzes“. Dr. Stefan Wachs erläuterte den SPD-Kreistagsfraktionsmitgliedern anschaulich die Entwicklungen der Betuwe seit Beginn der Planungen und die unterschiedlichen Herausforderungen und Probleme für die Stadt Emmerich. Die Planungen und Verhandlungen mit der Deutschen Bahn für die Über- und Unterführungen im Stadtgebiet Emmerich, der dringend notwendige Lärmschutz aufgrund der zunehmenden Schall-Emmissionen sowie die Fragen rund um die Auswirkungen der Betuwe-Linie auf das Stadt- und Landschaftsbild wurden eindringlich deutlich. „Aufgrund der Blockverdichtung wird der Takt des Zugverkehrs zunehmend verkürzt. Die Menschen in Emmerich und Rees nehmen ihre Orte schon heute zum Teil als geteilte Ortschaften wahr. Sie haben mit einer tatsächlichen Einschränkung ihrer Lebensqualität zu kämpfen, nicht nur durch den Lärm sondern auch durch die Erschütterungen in den Wohngebäuden entlang der Strecke. Bürgerinnen und Bürger, Handwerker und Geschäftsleute, aber auch Rettungsdienste beschweren sich über die Verweildauer vor geschlossenen Schranken“, erläutert der stellvertretendende SPD-Fraktionsvorsitzende Bodo Wißen aus Rees. Für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Emmerich, aber auch für die Feuerwehren entlang der Betuwe-Linie informierte Stadtbrandmeister Martin Bettray über den Stand der Katastrophenschutzplanungen der Deutschen Bahn und den Forderungskatalog der Feuerwehren. „Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger entlang der Betuwe-Linie hat oberste Priorität. Die Feuerwehren haben bei allen Fragen rund um das Zuwegungs- und Rettungskonzept unsere volle Unterstützung“, bestärkt Karl Esser, Sprecher der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Rettungsdienst des Kreis Kleve den Emmericher Stadtbrandmeister in seinen Bemühungen. „Für die finanzielle Situation der Anliegerkommunen entlang der Betuwe-Linie war die Zusicherung der Kostenübernahme des kommunalen Anteils für die Beseitigung der schienengleichen Bahnübergänge durch die SPD-Landesregierung von enormer Bedeutung. Allein der städtische Anteil der Baumaßnahme am Löwentor hätte die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Emmerich überstiegen“, erläutert Andrea Schaffeld, Emmericher SPD-Kreistagsmitglied. Bodo Wißen erinnerte an die Resolution des Kreistages Kleve, die auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet wurde und unter anderem forderte, die Betuwe zu einer Teststrecke für innovative Maßnahmen und Lösungen in den Bereichen Sicherheit und Lärmschutz zu entwickeln. Ziel ist dabei der größtmögliche Lärmschutz bereits an der Entstehungsquelle und die höchstmögliche Sicherheit für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Rettungskräfte und der Bürgerinnen und Bürger entlang der Strecke. „Die Betuwe-Linie beeinträchtigt heute massiv die Lebensqualität der Menschen. Daher ist es auch so wichtig, dass die Abgeordneten des Kreises Kleve in Bund und Land gemeinsam auftreten und entschieden handeln, damit ein Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Interessen, verkehrspolitischer Notwendigkeit und Anwohnerschutz hergestellt werden kann. Jetzt muss nur noch der CDU-Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen, erkennen, dass auch er die Kommunen Emmerich und Rees stärker als in der Vergangenheit unterstützen muss“, erklärt Roland Katzy abschließend. Bildunterschrift: Auf dem Foto vor dem Vrasselter Feuerwehrgerätehaus die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion beim Ortstermin an der Betuwe-Linie. In der Bildmitte Roland Katzy, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve, dahinter Thorsten Rupp, Geschäftsführer SPD-Kreistagsfraktion, rechts daneben Dr. Stefan Wachs, 1. Beigeordneter der Stadt Emmerich, Bodo Wißen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion aus Rees, Martin Bettray Stadtbrandmeister, Karl Esser, Sprecher der SPD-Fraktion im Betriebssausschuss Rettungsdienst des Kreises Kleve und Andrea Schaffeld, SPD-Kreistagsmitglied aus Emmerich.