21.05.: SPD fragt nach dem Ausbau schneller Datenkommunikation im Kreis Kleve

An den
Landrat des Kreises Kleve
Herrn W. Spreen
im Hause

12.05.2015 jf/mv

Anfrage
zum Ausbau schneller Datenkommunikation im Kreis Kleve

Sehr geehrter Herr Spreen,

der Ausbau des Breitbandnetzes zur schnelleren Datenkommunikation kommt im Kreis Kleve voran. Für den Kreis Kleve ist das von wesentlicher Bedeutung, um für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet zu sein. Neben dem Ausbau des Breitbandnetzes ist auch der Ausbau des mobilen Datennetzes von allergrößter Bedeutung für die Bürger im Kreis Kleve. Die Themen „Digitalisierung der Welt“, „Internet der Dinge“ und „Industrie 4.0“ gehen aber weit über die Fragen von Breitband und Mobilfunk hinaus und der Kreis Kleve muss sich verstärkt auf diese Veränderungen einstellen. Kostenloses WLAN in den Innenstädten und der digitale Ausbau in Dörfern und Gewerbegebieten sollen gewährleisten, dass alle Menschen im Kreis Kleve gleichberechtigten Zugang zur digitalen Welt haben.

Deshalb bitten wir den Landrat des Kreises Kleve um Beantwortung nachfolgender Fragen:

1. Welche Kommunen und Ortschaften im Kreis Kleve sind heute noch nicht mit schnellem Internet über das Breitbandnetz versorgt? Wie und bis wann kann dort eine Versorgung mit schnellem Internet sichergestellt werden?

2. Bundes- und Landesregierung haben sich zur Aufgabe gemacht, in den nächsten Jahren eine lückenlose Versorgung der Bevölkerung mit hoher Datenrate im Breitbandnetz zu realisieren. Kann dieses Ziel auch im Kreis Kleve eingehalten werden? Gibt es Erkenntnisse im Kreis Kleve, dass bereits heute Verzögerungen im Ausbau eingetreten sind oder noch eintreten werden? Wenn Ausbauverzögerungen eingetreten sind, was wurde dagegen unternommen?

3. Wirtschaft und Industrie sind auf bestmöglichen Datenaustausch angewiesen. Gibt es Erkenntnisse darüber, inwieweit durch einen verzögerten Ausbau des Breitbandnetzes Industrieansiedlungen oder Erweiterungen unterblieben sind?

4. Mobiler Funk in LTE-Standard ist heutzutage ein wesentlicher Vorteil bei der Bewältigung vielfältiger Aufgaben in der Datenkommunikation zumal auch darüber ein schnelles Internet möglich sein kann. Welche Kommunen und Ortschaften im Kreis Kleve sind heute noch nicht durch Mobilfunk mit hohem Übertragungsstatus versorgt? Welche Mobilfunkstandards werden in welchen Kommunen und Ortschaften im Kreis Kleve erreicht?

5. In welchen Bereichen werden die größten Herausforderungen für die kommenden Jahre gesehen und welche Strategie verfolgt der Kreis Kleve um diese Herausforderungen zu meistern?

Mit freundlichen Grüßen

 

Jürgen Franken                                          Thorsten Rupp

Vorsitzender                                                Geschäftsführer

 

Kopie an: CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,

                 Fraktion Die Linke/PIRATEN, Fraktion AfD/ MH