03.11: SPD fragt nach Zustand von Kreisstraßen und –brücken
Sigrid Eicker und Jürgen Franken
Die SPD-Kreistagsfraktion hat beantragt, dass der Ausschuss für Umwelt und Strukturplanung des Kreistages sich mit dem Zustand von Kreisstraßen und –brücken und notwendigen Neubaumaßnahmen befasst. Ihr Antrag zielt auf einen Bericht, mit dem der zukünftige Instandhaltungs- und Sanierungsbedarf und der Finanzierungsaufwand für eine angemessene Planungsperiode dargestellt werden.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Franken (Kranenburg) verweist darauf, dass der Zustand von Straßen in der aktuellen öffentlichen Wahrnehmung mit Schlagzeilen wie „Marode Infrastruktur, Unterhaltungsstau und Leben von der Substanz“ belegt sei.
Jürgen Franken: „Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat darauf hingewiesen, dass auch die Kommunen auf dem Gebiet des Straßenbaus mit einer chronischen Unterfinanzierung kämpfen. Der Ausschuss muss sich deshalb ein aktuelles Bild von der Situation im Kreis Kleve machen und vorausschauend planen“. Das gelte sowohl für den Erhalt der Straßen als auch für den notwendigen Ausbau bei Straßen und Radwegen.
„Die Verkehrsinfrastruktur im Kreis Kleve ist ein wichtiger Baustein der Zukunftsentwicklung und Daseinsfürsorge für Bürgerinnen und Bürger und für viele Wirtschaftszweige“, fügt Sigrid Eicker (Geldern), SPD-Sprecherin im Ausschuss hinzu. „Die weitere Entwicklung bedarf der besonderen Aufmerksamkeit von Politik und Verwaltung. Eine vorausschauende Planung ist eine wichtige Voraussetzung für die nächsten Haushaltsberatungen“.
Ausschussvorsitzender Otto Weber (Straelen) weist darauf hin, dass eine Reihe von Straßenbaumaßnahmen im aktuellen Haushalt 2014/2015 des Kreises unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Landesmitteln stünden und erst nach deren Bewilligung realisiert würden. Die Sozialdemokraten erwarten mit ihrem Antrag deshalb auch Antwort auf die Frage, welche der geplanten und als notwendig erachteten Maßnahmen aus heutiger Sicht tatsächlich umgesetzt werden.
