22.11.: SPD- Kreis erstellt berichtet über Zustand von Kreisstraßen
Sigrid Eicker und Jürgen Franken
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Kleve erstellt der Kreis Kleve jetzt einen Bericht über den Zustand von Kreisstraßen und –brücken. Das sicherte die Kreisverwaltung in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Strukturplanung des Kreistages zu. Der Bericht soll Auskunft geben über den zukünftigen Instandhaltungs-, Sanierungs- und Neubaubedarf. Zugleich soll der Finanzierungsaufwand für eine angemessene Planungsperiode dargestellt werden.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Franken (Kranenburg) verweist darauf, dass der Zustand von Straßen in der aktuellen öffentlichen Wahrnehmung mit Schlagzeilen wie „Marode Infrastruktur, Unterhaltungsstau und Leben von der Substanz“ negativ behaftet sei.
Jürgen Franken: „Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat darauf hingewiesen, dass auch die Kommunen auf dem Gebiet des Straßenbaus mit einer chronischen Unterfinanzierung kämpfen. Wir benötigen deshalb ein aktuelles Bild von der Situation im Kreis Kleve und wollen die Voraussetzung für eine vorausschauende Planung schaffen“. Das gelte sowohl für den Erhalt der Straßen als auch für den notwendigen Ausbau bei Straßen und Radwegen.
„Die Verkehrsinfrastruktur im Kreis Kleve ist ein wichtiger Baustein der Zukunftsentwicklung und Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger und für viele Wirtschaftszweige“, erläuterte SPD-Sprecherin Sigrid Eicker (Geldern), in der Ausschusssitzung. „Die Entwicklung bedürfe der besonderen Aufmerksamkeit von Politik und Verwaltung. Die SPD sehe in vorausschauender Planung eine wichtige Voraussetzung auch für die nächsten Haushaltsberatungen“.
Ein besonderes Augenmerk soll auch auf die für die Jahre 2014 und 2015 geplanten Baumaßnahmen an Kreisstraßen gerichtet werden. „Eine Reihe von Straßenbaumaßnahmen im aktuellen Haushalt des Kreises steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln und soll erst nach deren Bewilligung realisiert werden“ heißt es im SPD-Antrag. Die Zusage der Verwaltung umfasst deshalb auch die Antwort auf die Frage, welche der geplanten und als notwendig erachteten Maßnahmen aus heutiger Sicht tatsächlich umgesetzt werden.
