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SPD-Kreistagsfraktion Kleve.

Pressemitteilungen der SPD-Kreistagsfraktion :

SPD-Fraktionsvorsitzende berieten Zukunftsthemen

Jetzt trafen sich in Uedem die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen der Stadt- und Gemeinderäte mit dem Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion. Viele Zukunftsthemen, die unseren Kreis nachhaltig prägen werden, standen zur Beratung an. Zu Beginn berichtete Zandra Boxnick von der Kreisverwaltung über die Pläne zum Bau der Hochschule Rhein-Waal. Nach diesem Vortrag stellte der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Roland Katzy, noch einmal seine Ideen für ein "Bildungsnetzwerk Kreis Kleve" vor. Enttäuscht zeigte sich Katzy, dass es bei diesem Thema trotz parteiübergreifender Zustimmung nicht vorankomme. "Wir werden nicht zulassen, dass der Landrat das Thema einfach aussitzt. Es geht hier schließlich um die Zukunft unserer Kinder", bekräftigte Vize-Vorsitzender Bodo Wißen MdL. Deswegen wurde beschlossen, dass die SPD-Fraktionsvorsitzenden in ihren jeweiligen Räten einen gleichlautenden Antrag auf Beitritt zum Bildungsnetzwerk stellen. Beim Thema Agroparks wollen die Sozialdemokraten Sachverstand einholen. "Die Kreistagsfraktion wird eine Fachkonferenz zu diesem wichtigen Thema veranstalten und das Für und Wider erörtern", kündigte Vize-Landrätin Sigrid Eicker an. Bezogen auf die Diskussionen zum Thema Betuwe erklärte der Klever Stadtratsfraktionsvorsitzende Alexander Frantz: "Wir alle hier erklären uns solidarisch mit Emmerich und Rees. Wo ist eigentlich der Landrat bei der Diskussion? Er ist offenbar völlig abgetaucht." Weitere Themen waren die Sportförderung und ihre unterschiedliche Handhabung in den Kommunen des Kreises, der Umgang mit dem Kommunalen Abgabegesetz, bei dem CDU-Rüttgers die Anwohnerbeteiligung auf bis zu 80 Prozent heraufgesetzt hat sowie das schlechte Abschneiden des Kreises bei der Langzeitarbeitlosenvermittlung.


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